ZUR ZUKUNFT DER BUNDESWEHR – GESTALTUNGSBEREICHE FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE BUNDESWEHR
8.5 Nachhaltige finanzielle Rahmenbedingungen
Damit Deutschland in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik handlungs- und gestaltungsfähig bleibt,
benötigen die mit außen- und sicherheits-, entwicklungs- und verteidigungspolitischen Aufgaben betrauten Ressorts im Rahmen der allgemeinen Haushaltsentwicklung angemessene finanzielle Mittel. Für die
aus den entsprechenden Erfordernissen abgeleiteten Aufgaben werden Strukturen, Ausrüstung und Personal generiert, die nachhaltig finanziert sein müssen.
So müssen einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte bereitgestellt werden, die unserem Selbstverständnis, unserem Gestaltungswillen und unserer Rolle wie auch den Erwartungen unserer internationalen
Partner entsprechen und einen wirkungsvollen Beitrag als Instrument einer nachhaltigen und vernetzten
Sicherheits- und Verteidigungspolitik leisten können. Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen es der
Bundeswehr ermöglichen, ihr in Qualität und Quantität gewachsenes Aufgabenspektrum und die bündnis
politischen Anforderungen erfüllen zu können. Die Bereitstellung von finanziellen Ressourcen für diese
Zielsetzung erfolgt im Rahmen der haushaltspolitischen Vorgaben der Bundesregierung.
Ein wirksamer Beitrag zu Verantwortung und Führung Deutschlands erfordert, Aufgabenspektrum
und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder
in Einklang zu bringen.
Derzeit ist die Bundeswehr hinsichtlich ihrer Strukturen und Ressourcen zur Erfüllung dieser Zielsetzungen
noch nicht in dem angestrebten Umfang aufgestellt. Mit einem angemessenen Umfang des Verteidigungshaushalts können Aufgaben, Struktur, Personal und Ausrüstung so in Einklang gebracht werden, dass den
Anforderungen und Herausforderungen der Zukunft im erforderlichen Maß Rechnung getragen werden
kann.
Ausgangspunkt sind hierbei hinsichtlich der Entwicklung der Verteidigungsausgaben nach den NATO-Kriterien die Beschlüsse des NATO-Gipfels von Wales im Jahr 2014, mit denen langfristig eine Annäherung
an das Ziel von zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben angestrebt
wird. Im Gesamtkontext gilt es, neben der hinreichenden Ausgestaltung des Betriebes insbesondere den
Anteil der Rüstungsinvestitionen so zu steigern, dass mittelfristig die auch von der NATO vorgegebene
20-Prozent-Marke erreicht wird. Nur so können die Ausgaben für Betrieb und Investitionen perspektivisch
mit den Aufgaben in Einklang gebracht werden.
Mit dem Einzelplan 14 für das Jahr 2016 und dem 49. Finanzplan bis 2019 wurde eine Trendwende bei der
Finanzausstattung der Bundeswehr eingeleitet. Auch im Haushalt 2017 setzt sich diese positive Entwicklung nach dem Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts fort. In den kommenden Jahren bedarf es einer
verlässlichen Verstetigung dieser Finanzlinie, um dem zunehmenden Bedarf für den Fähigkeitserhalt, der
aufwachsenden aufgaben- und strukturgerechten Ausstattung sowie dem notwendigen Aufbau neuer Fähigkeiten bei Sicherstellung des Betriebes und der Personalausstattung Rechnung zu tragen.
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