INNOVATION UND DIGITALE TRANSFORMATION Schwerpunkt: Digitale Transformation in der Wirtschaft Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln Federführendes Ressort: BMJV Ziele: • S  tärkung der Rechte der Nutzerinnen und Nutzer bei sozialen Netzwerken vor unberechtigten Löschungen und Sperrungen Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer von sozialen Netzwerken bei unberechtigten Löschungen und Sperrungen sollen gestärkt werden. Ebenso sollen die Datenportabilität und Interope­ rabilität bei sozialen Netzwerken und Messenger• Stärkung der Datenportabilität und Inter­ Diensten gestärkt werden, um den Nutzerinnen und operabilität bei Sozialen Netzwerken und Nutzern mehr Selbstbestimmung und Wahlfreiheit Messenger-Diensten bei der Anbieterwahl zu geben. Stärkere Datenportabilität und eine stärkere Interoperabilität erleichtern den Wechsel zu einem anderen Anbieter und können sich insbesondere bei Messenger-Diensten und sozialen Netzwerken positiv auf das Marktangebot auswirken (Abbau von Marktzugangshindernissen für neue Anbieter, Verringerung von Netzwerkeffekten, Abbau faktischer Monopole). Umsetzungsschritte: • Dialog mit Verbraucherorganisationen, Datenschutzbehörden, Anbietern/Verbänden, Netzcommunity und anderen relevanten Stakeholdern mit themenspezifischen Diskussionen im Rahmen des Formats „Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“. (laufend) • Klärung von technischen und rechtlichen Detailfragen. (laufend) • E  ntwicklung von Konzept-/Eckpunktepapieren zu Handlungsoptionen mit Blick auf Anreize für die Anbieterseite, gegebenenfalls auch zur Selbstregulierung, oder auf festgestellte Bedarfe zusätzlicher Regulierung (ggf. auch auf EU-Ebene). (laufend) 108 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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