GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL Schwerpunkt: Mobilität Datenverfügbarkeit als Grundlage der Digitalisierung des Verkehrs Federführendes Ressort: BMVI Daten zu Infrastruktur und Verkehr sind ein wichtiger Faktor für die Digitalisierung der Mobilität. Oft ist das Auffinden mobilitätsrelevanter Daten • Bürgerinnen und Bürger sollen von hochwerjedoch noch mit hohem Aufwand verbunden. Auch tigen Mobilitätsdiensten auf Basis umfassenkann die Vielfalt der verschiedenen Datenarten und der und genauer Mobilitätsdaten profitieren Datenformate oder Datenmodelle sowie der Stellen, können. an denen die Daten erhoben und gehalten werden, ein Hemmnis darstellen, ebenso wie vorhandene Zugangsbarrieren oder fehlende Nachnutzungsmöglichkeiten. In den vergangenen Jahren hat das BMVI den Zugang zu Daten – vor allem vonseiten der öffentlichen Hand – deutlich verbessert und spezialisierte Datenportale aufgebaut (z. B. www.mCLOUD.de, www.MDM-portal.de). Die verschiedenen Aktivitäten sollen weiter ausgebaut und zu einem harmonisierten Ansatz zusammengeführt werden, der einen Zugang zu Mobilitätsdaten aus einer Hand ermöglicht. Damit werden neben den Daten des Ressorts auch Daten anderer öffentlicher sowie privater Anbieter über einen einheitlichen Zugangspunkt zugänglich gemacht. Auf diese Weise wird auch die Verpflichtung aus der delegierten Verordnung (EU) 2017/1926 zur Ergänzung der IVS-Richtlinie erfüllt, in allen EU-Mitgliedstaaten einen Nationalen Zugangspunkt für multimodale Reiseinformationen (NAP) einzurichten. Ziel: Das Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts, das voraussichtlich noch im ersten Quartal diesen Jahres verabschiedet werden wird, knüpft hieran an und verpflichtet Unternehmer und Vermittler zur Bereitstellung von statischen und dynamischen Daten sowie den entsprechenden Metadaten, die im Zusammenhang mit der Beförderung von Personen im Linien- und Gelegenheitsverkehr entstehen (Mobilitätsdaten), an den NAP und regelt die Grundsätze dieser Datenbereitstellungspflicht. Es ist vorgesehen, dass noch in dieser Legislaturperiode eine entsprechende Verordnung beschlossen wird, die die Datenbereitstellung und -nutzung näher ausgestaltet. Umsetzungsschritte: • Bis Ende Mai 2019: Technisches Umsetzungskonzept. (erledigt) • B  is Ende 2019: Einrichtung des Nationalen Zugangspunktes (Erweiterung des Datenangebots gemäß Vorgaben der delegierten Verordnung 2017/1926). (erledigt) • Ab 2020: Ausbau eines harmonisierten Datenzugangs. (laufend) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 183

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