GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL
Schwerpunkt: Arbeitsleben und Teilhabe
Arbeitsbeziehungen und Sozialschutz in der Plattformökonomie
Federführendes Ressort: BMAS
Ziel:
• P
rüfung von Regelungsbedarfen zur Sicherstellung guter Arbeitsbedingungen und
angemessener sozialer Absicherung in der
Plattformökonomie
Überprüfung des geltenden Rechtsrahmens unter
Einbeziehung von Wissenschaft, Stakeholdern und
Praxis
Umsetzungsschritte:
• Anfang 2019: Ermittlung des geltenden Rechtsrahmens. (erledigt)
• F
rühjahr 2019: Analyse von Schutz- und Regelungslücken im Dialog mit Wissenschaft, Stakeholdern und
Praxis, unter anderem im Rahmen von Hearings am 12. Februar und Labs vom 20. bis 23. Mai. (erledigt)
• Bis Herbst 2019: Formulierung möglicher Handlungsszenarien im Dialog mit den Stakeholdern. (erledigt)
• 2 019/2020: Interne Prüfung und Bewertung möglicher Handlungsoptionen in der Plattformökonomie im
Rahmen einer abteilungsübergreifenden Projektgruppe. (erledigt)
• H
erbst 2020: Durchführung und Organisation einer Peer Review zu Plattformarbeit vom 12.–14. Oktober
in Kooperation mit der Europäischen Kommission und unter Beteiligung von 12 Mitgliedsstaaten.
(erledigt)
• H
erbst 2020: Stellungnahme des tripartiten Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu fairen
Beschäftigungsbedingungen in der Plattformökonomie auf Initiative des BMAS. (erledigt)
• H
erbst 2020: Erarbeitung von Eckpunkten für faire Arbeit in der Plattformökonomie insbesondere auf
nationaler Ebene; Vorantreiben der Diskussion auf EU-Ebene im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. (erledigt)
• 2 021: Weiteres Vorantreiben der Diskussion zu neuen, passgenauen Regelungen für die Plattformöko
nomie auf nationaler und internationaler Ebene, insbesondere Begleitung des EU-Vorhabens. (laufend)
DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 185
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