MODERNER STAAT
Wie wir unsere Ziele erreichen wollen:
Schwerpunkt: Der Staat als Dienstleister
Vorhaben: BMI
Zielgruppen:
Digitalen Staat und moderne Verwaltung
in Bund und Ländern ausbauen (1): Umfassende und sichere Digitalisierung von
rund 575 OZG-Verwaltungsleistungen im
Geltungsbereich des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
Bürgerinnen und Bürger;
Unternehmen; Verwaltung
Nutzen:
• Wir
wollen alle Verwaltungsleistungen nach dem OZG-Umsetzungskatalog für Bürgerinnen und
Bürger sowie Unternehmen nutzerfreundlich und flächendeckend auch digital verfügbar machen.
• W
ir wollen insbesondere für priorisierte Leistungen (z. B. mit hohem Volumen) deutlich vereinfachte und intuitiv bedienbare digitale Antragsprozesse schaffen, die die Online-Nutzungsraten dieser
Leistungen signifikant erhöhen.
• W
ir werden in Umsetzung der Verordnung (EU 2018/1724) zum Single Digital Gateway bis Ende 2023
das Prinzip der einmaligen Datenerfassung (sog. Once-Only-Prinzip) durch EU-weite grenzüberschreitende automatisierte Übermittlung von Nachweisen für 21 Verfahrensbündel realisieren.
• W
ir wollen zudem klären, welche Register für digital bereitgestellte Leistungen herangezogen werden können, und wir wollen Regelungen schaffen, die es Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen,
von Fall zu Fall frei über die Verwendung ihrer Daten zu entscheiden, damit sie diese für die konkret bestimmten Zwecke nicht nochmals angeben/eingeben müssen.
Vorhaben: BMFSFJ
Zielgruppen:
Weiterentwicklung ElterngeldDigital
Eltern;
Verwaltung
Nutzen:
• W
ir wollen eine vereinfachte und komfortable datenschutzkonforme Onlinebeantragung und
-bearbeitung von Elterngeld.
Vorhaben: BMBF
Zielgruppen:
BAföG Digital
Bürgerinnen und Bürger;
Studierende;
Schülerinnen und Schüler
Nutzen:
• W
ir wollen eine vereinfachte und komfortable datenschutzkonforme Onlinebeantragung und
-bearbeitung von BAföG.
DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 201
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