ZUR ZUKUNFT DER BUNDESWEHR – GESTALTUNGSBEREICHE FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE BUNDESWEHR 8.5 Nachhaltige finanzielle Rahmenbedingungen Damit Deutschland in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik handlungs- und gestaltungsfähig bleibt, benötigen die mit außen- und sicherheits-, entwicklungs- und verteidigungspolitischen Aufgaben betrauten Ressorts im Rahmen der allgemeinen Haushaltsentwicklung angemessene finanzielle Mittel. Für die aus den entsprechenden Erfordernissen abgeleiteten Aufgaben werden Strukturen, Ausrüstung und Personal generiert, die nachhaltig finanziert sein müssen. So müssen einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte bereitgestellt werden, die unserem Selbstverständnis, unserem Gestaltungswillen und unserer Rolle wie auch den Erwartungen unserer internationalen Partner entsprechen und einen wirkungsvollen Beitrag als Instrument einer nachhaltigen und vernetzten Sicherheits- und Verteidigungspolitik leisten können. Die finanziellen Rahmenbedingungen müssen es der Bundeswehr ermöglichen, ihr in Qualität und Quantität gewachsenes Aufgabenspektrum und die bündnis­ politischen Anforderungen erfüllen zu können. Die Bereitstellung von finanziellen Ressourcen für diese Zielsetzung erfolgt im Rahmen der haushaltspolitischen Vorgaben der Bundesregierung. Ein wirksamer Beitrag zu Verantwortung und Führung Deutschlands erfordert, Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen. Derzeit ist die Bundeswehr hinsichtlich ihrer Strukturen und Ressourcen zur Erfüllung dieser Zielsetzungen noch nicht in dem angestrebten Umfang aufgestellt. Mit einem angemessenen Umfang des Verteidigungshaushalts können Aufgaben, Struktur, Personal und Ausrüstung so in Einklang gebracht werden, dass den Anforderungen und Herausforderungen der Zukunft im erforderlichen Maß Rechnung getragen werden kann. Ausgangspunkt sind hierbei hinsichtlich der Entwicklung der Verteidigungsausgaben nach den NATO-Kriterien die Beschlüsse des NATO-Gipfels von Wales im Jahr 2014, mit denen langfristig eine Annäherung an das Ziel von zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben angestrebt wird. Im Gesamtkontext gilt es, neben der hinreichenden Ausgestaltung des Betriebes insbesondere den Anteil der Rüstungsinvestitionen so zu steigern, dass mittelfristig die auch von der NATO vorgegebene ­­20-Prozent-Marke erreicht wird. Nur so können die Ausgaben für Betrieb und Investitionen perspektivisch mit den Aufgaben in Einklang gebracht werden. Mit dem Einzelplan 14 für das Jahr 2016 und dem 49. Finanzplan bis 2019 wurde eine Trendwende bei der Finanzausstattung der Bundeswehr eingeleitet. Auch im Haushalt 2017 setzt sich diese positive Entwicklung nach dem Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts fort. In den kommenden Jahren bedarf es einer verlässlichen Verstetigung dieser Finanzlinie, um dem zunehmenden Bedarf für den Fähigkeitserhalt, der aufwachsenden aufgaben- und strukturgerechten Ausstattung sowie dem notwendigen Aufbau neuer Fähigkeiten bei Sicherstellung des Betriebes und der Personalausstattung Rechnung zu tragen. 117

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