ZUR ZUKUNFT DER BUNDESWEHR – GESTALTUNGSBEREICHE FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE BUNDESWEHR
Europäisierung unter Wahrung nationaler Schlüsseltechnologien
Die Verteidigungsindustrie in der EU ist nach wie vor national ausgerichtet und stark fragmentiert. Hieraus
resultieren unbefriedigende Kostenstrukturen, Nachteile im internationalen Wettbewerb und damit potenziell höhere Belastungen für unseren Verteidigungshaushalt. Die nationale Ausrichtung kann zudem zu
einer mangelnden Interoperabilität der Streitkräfte in Europa bei gemeinsamen Einsätzen führen.
Es gilt daher, militärische Fähigkeiten gemeinsam zu planen, zu entwickeln, zu beschaffen und bereitzustellen sowie die Interoperabilität der Streitkräfte in Europa zu erhöhen, um die Handlungsfähigkeit Europas
weiter zu verbessern. Die Bundeswehr wird die Anstrengungen der Bundesregierung zur Flankierung der
hierzu erforderlichen Prozesse im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen.
Gleichzeitig ist es notwendig, die eigene technologische Souveränität durch den Erhalt nationaler Schlüsseltechnologien zu bewahren und damit die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit sicherzustellen. Das Bundesministerium der Verteidigung wird hierzu seine besondere Fachexpertise in
Entwicklung, Beschaffung, Ausbildung und Nutzung zur Verfügung stellen. Zu deren Erhalt bzw. ihrer Förderung verfügt die Bundesregierung über folgende Instrumente: ressortübergreifende Abstimmung und
Priorisierung von Forschungs- und Technologiemaßnahmen, gezielte Industriepolitik, die Auftragsvergabe
durch das Bundesministerium der Verteidigung sowie Exportunterstützung (im Rahmen der Einzelfallentscheidung auf der Grundlage der restriktiven Politischen Grundsätze der Bundesregierung von 2000). Die
Exportunterstützung erfolgt insbesondere für EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte Länder. Diese
Flankierung kann auch auf sogenannte Drittstaaten ausgedehnt werden, wenn im Einzelfall für den Export
von Kriegswaffen besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen sprechen oder für den Export
sonstiger Rüstungsgüter im Rahmen des Außenwirtschaftsrecht zu schützende Belange des friedlichen
Zusammenlebens der Völker oder der auswärtigen Beziehungen nicht gefährdet sind.
Nationale Schlüsseltechnologien – Grundlage technologischer Souveränität.
129
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents