die Zahl der für jeden der in Anhang II genannten Sektoren ermittelten OES und ihre
Bedeutung für den jeweiligen Sektor und
soweit vorhanden, Schwellenwerte zur Bestimmung des einschlägigen
Versorgungsgrads unter Bezugnahme auf die Zahl der Nutzer, die den jeweiligen
Dienst gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a in Anspruch nehmen oder unter
Bezugnahme auf die Bedeutung der Einrichtung gemäß Artikel 6 Absatz 1
Buchstabe f.
Die in Artikel 23 Absatz 1 vorgesehene Überprüfung, die der umfassenden Überarbeitung der
Richtlinie vorgeschaltet ist, spiegelt die Bedeutung wider, die die beiden gesetzgebenden
Organe der ordnungsgemäßen Umsetzung der Richtlinie in Bezug auf die Ermittlung der
Betreiber wesentlicher Dienste beimessen, um eine Marktfragmentierung zu vermeiden.
Zur bestmöglichen Durchführung dieses Prozesses legt die Kommission den Mitgliedstaaten
nahe, dieses Thema zu erörtern sowie sich in der Kooperationsgruppe über einschlägige
Erfahrungen auszutauschen. Ferner regt die Kommission an, dass die Mitgliedstaaten der
Kommission neben allen Informationen, die sie ihr gemäß der Richtlinie übermitteln müssen,
auch die Liste der ermittelten Betreiber wesentlicher Dienste (die letztendlich ausgewählt
wurden) zur Verfügung zu stellen – erforderlichenfalls vertraulich. Die Verfügbarkeit solcher
Listen würde die Bewertung der Kohärenz der Ermittlungsverfahren durch die Kommission
erleichtern und verbessern. Außerdem ließen sich so die Ansätze der Mitgliedstaaten vergleichen,
was zu einer besseren Umsetzung der Ziele der Richtlinie führen würde.
4.1.6. Durchführung des Ermittlungsverfahrens
Wie Abbildung 4 zeigt, sollte eine nationale Behörde bei der Durchführung des
Ermittlungsverfahrens zu einer bestimmten Einrichtung sechs zentrale Fragen stellen. Jede
Frage im folgenden Abschnitt entspricht einem Schritt, der gemäß Artikel 5 in Verbindung
mit Artikel 6 und unter Berücksichtigung der Anwendbarkeit von Artikel 1 Absatz 7
durchzuführen ist.
Schritt 1 – Gehört die Einrichtung zu einem Sektor/Teilsektor und einer Art von
Einrichtung gemäß Anhang II der Richtlinie?
Eine nationale Behörde sollte prüfen, ob eine im Hoheitsgebiet ihres Mitgliedstaats
niedergelassene Einrichtung zu den in Anhang II der Richtlinie aufgeführt Sektoren und
Teilsektoren gehört. Anhang II deckt verschiedene Wirtschaftssektoren ab, die als wesentlich
für das ordnungsgemäße Funktionieren des Binnenmarkts erachtet werden. Insbesondere
werden in Anhang II die folgenden Sektoren und Teilsektoren genannt:
Energie: Elektrizität, Erdöl und Erdgas
Verkehr: Luftverkehr, Schienenverkehr, Schifffahrt und Straßenverkehr
Bankwesen: Kreditinstitute
Finanzmarktinfrastrukturen: Handelsplätze, zentrale Gegenparteien
Gesundheitswesen: Gesundheitsdienstleister (einschließlich Krankenhäuser und
Privatkliniken)
Wasserversorgung: Trinkwasserlieferung und -versorgung
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