4.4.1. Kategorien von DSP
In Artikel 4 Nummer 5, wo der Begriff „digitaler Dienst“ bestimmt wird, wird auf die
Legaldefinition gemäß Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535
verwiesen, deren Anwendungsbereich auf Dienste einer in Anhang III genannten Art
beschränkt wird. Insbesondere handelt es sich bei diesen Diensten im Sinne des Artikels 1
Nummer 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535 um „jede in der Regel gegen Entgelt
elektronisch im Fernabsatz und auf individuellen Abruf eines Empfängers erbrachte
Dienstleistung“. In Anhang III der NIS-Richtlinie werden drei Arten von Diensten genannt:
Online-Marktplätze, Online-Suchmaschinen und Cloud-Computing-Dienste. Im Gegensatz zu
den Betreibern wesentlicher Dienste müssen die Mitgliedstaaten die Anbieter digitaler
Dienste, die den einschlägigen Verpflichtungen unterliegen, nicht ermitteln. Daher gelten die
einschlägigen Vorschriften der Richtlinie, also die Sicherheitsanforderungen und
Meldepflichten gemäß Artikel 16, für alle Anbieter digitaler Dienste in ihrem
Anwendungsbereich.
Die folgenden Abschnitte enthalten weitere Ausführungen zu den drei Arten digitaler Dienste
im Anwendungsbereich der Richtlinie.
1. Anbieter von Online-Marktplätzen
Online-Marktplätze ermöglichen es einer großen Zahl und Vielfalt von Unternehmen, ihren
Handelstätigkeiten mit den Verbrauchern nachzugehen und Geschäftsbeziehungen zwischen
Unternehmen zu pflegen. Sie bieten Unternehmen die grundlegende Infrastruktur für den
Handel im Internet und über Grenzen hinweg. Sie spielen in der Wirtschaft eine wichtige
Rolle, indem sie insbesondere KMU Zugang zum breiteren digitalen Binnenmarkt der EU
verschaffen. Auch die Bereitstellung ausgelagerter Rechendienste, die die wirtschaftlichen
Tätigkeiten des Kunden, einschließlich der Verarbeitung von Transaktionen sowie der
Zusammenstellung von Informationen über Käufer, Zulieferer und Produkte, unterstützen,
kann zu den Tätigkeiten des Anbieters eines Online-Marktplatzes gehören, ebenso wie die
Erleichterung der Suche nach geeigneten Produkten, die Bereitstellung von Produkten,
Transaktionswissen und die Zusammenführung von Käufern und Verkäufern.
Der Begriff „Online-Marktplatz“ wird in Artikel 4 Nummer 17 bestimmt und in
Erwägungsgrund 15 näher erläutert. Demnach ermöglicht es ein Online-Marktplatz
Verbrauchern und Unternehmern, Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge
mit Unternehmern abzuschließen, und ist der endgültige Bestimmungsort für den Abschluss
dieser Verträge. So kann ein Anbieter wie beispielsweise eBay als Online-Marktplatz
angesehen werden, da er anderen die Einrichtung von Online-Shops auf seiner Plattform
erlaubt, um Verbrauchern und Unternehmen diese Produkte und Dienste Online anzubieten.
Auch Online-Application-Stores zum Vertrieb von Anwendungen und Softwareprogrammen
sind als Online-Marktplatz einzuordnen, denn sie ermöglichen es App-Entwicklern,
Verbrauchern oder anderen Unternehmen ihre Dienste zum Kauf anzubieten oder diese zu
vertreiben. Im Gegensatz dazu fallen Vermittler von Diensten Dritter wie beispielsweise
Skyscanner und Preisvergleichsdienste, die die Nutzer auf die Website des Händlers umleitet,
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