Tabelle 1: Nationale Ansätze für den Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen (CIIP) Im Jahr 2016 veröffentlichte die ENISA eine Studie12 über die unterschiedlichen Ansätze der Mitgliedstaaten zum Schutz ihrer kritischen Informationsinfrastrukturen. Darin werden zwei Profile in Bezug auf die CIIP-Verwaltung in den Mitgliedstaaten beschrieben, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der NIS-Richtlinie genutzt werden können. Profil 1: Dezentraler Ansatz – mit mehreren für die in Anhang II bzw. Anhang III der Richtlinie genannten spezifischen Sektoren bzw. Dienste zuständigen Behörden Der dezentrale Ansatz zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: (i) Subsidiaritätsprinzip (ii) Enge Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen (iii)Sektorspezifische Rechtsvorschriften Subsidiaritätsprinzip Anstatt eine einzige Stelle einzurichten oder zu benennen, der die Gesamtzuständigkeit übertragen wird, wird beim dezentralen Ansatz das Subsidiaritätsprinzip verfolgt. Das bedeutet, dass die Zuständigkeit für die Umsetzung in Händen einer sektorspezifischen Behörde liegt, die den lokalen Sektor am besten versteht und bereits eine Beziehung mit den Interessenträgern aufgebaut hat. Nach diesem Prinzip werden Entscheidungen durch diejenigen getroffen, die mit den Betroffenen am engsten verbunden sind. Enge Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen Wegen der Vielfalt der am CIIP beteiligten öffentlichen Stellen haben viele Mitgliedstaaten Kooperationsregelungen entwickelt, um die Arbeit und die Bemühungen der verschiedenen Behörden zu koordinieren. Diese Kooperationsregelungen können die Form informeller Netze oder stärker institutionalisierter Foren oder Regelungen annehmen. Dennoch dienen diese Kooperationsregelungen allein dem Informationsaustausch und der Koordinierung zwischen den verschiedenen öffentlichen Stellen, verfügen aber über keinerlei Weisungsbefugnis. Sektorspezifische Rechtsvorschriften Die Mitgliedstaaten, die in den kritischen Sektoren einen dezentralen Ansatz verfolgen, verzichten häufig auf CIIP-Gesetzgebung. Stattdessen bleibt die Annahme von Gesetzen und Verordnungen sektorspezifisch und kann daher von einem Sektor zum nächsten stark variieren. Dieser Ansatz hätte den Vorteil einer Angleichung der mit der NIS verbundenen Maßnahmen an bestehende sektorspezifische Vorschriften, um eine bessere Akzeptanz durch den Sektor sowie eine wirksamere Durchsetzung durch die betreffende Behörde zu erzielen. 12 ENISA, Stocktaking, Analysis and Recommendations on the protection of CIIs (Bestandsaufnahme, Analyse und Empfehlungen zum Schutz kritischer Informationsinfrastrukturen, 2016). Abrufbar unter: https://www.enisa.europa.eu/publications/stocktaking-analysis-and-recommendations-on-the-protection-of-ciis 14

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