Dieser Abschnitt bietet einen Überblick über die in den Anwendungsbereich der Anhänge II
und III der NIS-Richtlinie fallenden Einrichtungen und führt ihre Verpflichtungen auf. Die
Ermittlung der Betreiber wesentlicher Dienste wird angesichts der Bedeutung dieses
Prozesses für die harmonisierte Umsetzung der NIS-Richtlinie in der gesamten EU umfassend
abgedeckt. Ferner enthält der Abschnitt ausführliche Erläuterungen zur Definition digitaler
Infrastrukturen und zum Begriff Anbieter digitaler Dienste. Außerdem wird die mögliche
Einbeziehung weiterer Sektoren geprüft und die konkrete Vorgehensweise in Bezug auf
Anbieter digitaler Dienste erörtert.
4.1. Betreiber wesentlicher Dienste (OES)
Die NIS-Richtlinie legt nicht ausdrücklich fest, welche Einrichtungen genau als OES im
Anwendungsbereich der Richtlinie gelten. Vielmehr enthält sie Kriterien, die die
Mitgliedstaaten bei dem Ermittlungsverfahren anwenden müssen, von dem letztlich abhängt,
welche einzelnen Unternehmen, die zu der Art der in Anhang II aufgeführten Einrichtungen
gehören, als Betreiber wesentlicher Dienste anzusehen sind und daher den Verpflichtungen
gemäß der Richtlinie unterliegen.
4.1.1. Art der in Anhang II der NIS-Richtlinie aufgeführten Einrichtungen
Gemäß Artikel 4 Nummer 4 bezeichnet der Ausdruck „Betreiber wesentlicher Dienste“
öffentliche oder private Einrichtungen einer in Anhang II der Richtlinie genannten Art, die
den Anforderungen des Artikels 5 Absatz 2 entspricht. In Anhang II sind die Sektoren,
Teilsektoren und Arten von Einrichtungen aufgeführt, für die jeder Mitgliedstaat das
Ermittlungsverfahren gemäß Artikel 5 Absatz 2 durchführen muss25. Dazu gehören u. a. die
Sektoren Energie, Verkehr, Bankwesen, Finanzmarktinfrastrukturen, Gesundheitswesen,
Wasserversorgung und digitale Infrastrukturen.
Für die meisten der Einrichtungen der „traditionellen Sektoren“ enthalten die EURechtsvorschriften gut ausgearbeitete Begriffsbestimmungen, auf die in Anhang II Bezug
genommen wird. Auf den in Anhang II Nummer 7 genannten Sektor für digitale Infrastruktur,
der beispielsweise Internet-Knoten, Domänennamensysteme (DNS) und Register für
Domänen oberster Stufe (TLD name registries) umfasst, trifft dies nicht zu. Zur Klarstellung
dieser Begriffe folgen daher detaillierte Erläuterungen dieser Ausdrücke.
1) Internet-Knoten (IXP)
Der Begriff „Internet-Knoten“ (Internet Exchange Point, IXP) wird in Artikel 4 Nummer 13
definiert und in Erwägungsgrund 18 näher erläutert. Er beschreibt eine Netzeinrichtung, die
die Zusammenschaltung von mehr als zwei unabhängigen technisch autonomen Systemen
ermöglicht, in erster Linie zur Erleichterung des Austauschs von Internet-Datenverkehr.
Internet-Knoten kann auch einen physischen Ort bezeichnen, an dem eine Reihe von Netzen
25
Siehe Abschnitt 4.1.6 für weitere Einzelheiten zum Ermittlungsverfahren.
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