-3-
PC.DEC/1106
3 December 2013
Weitergabe er für besonders zweckmäßig hält. Auf längere Sicht nehmen sich die
Teilnehmerstaaten vor, ein einvernehmliches Glossar zu erstellen.
10.
Zur Erleichterung der Kommunikation über die VBMs nutzen die Teilnehmerstaaten
für ihren freiwilligen Meinungsaustausch − vorbehaltlich des einschlägigen OSZEBeschlusses − die Plattformen und Mechanismen der OSZE, unter anderem das vom
Konfliktverhütungszentrum des OSZE-Sekretariats betriebene OSZE-Kommunikationsnetz.
11.
Die Teilnehmerstaaten treten auf Ebene der benannten nationalen Experten alljährlich
mindestens dreimal im Rahmen des Sicherheitsausschusses und von dessen mit Beschluss
Nr. 1039 des Ständigen Rates eingesetzter Informeller Arbeitsgruppe (IWG) zusammen, um
die ausgetauschten Informationen zu besprechen und Überlegungen über eine entsprechende
Weiterentwicklung der VBMs anzustellen. Kandidaten für die weitere Prüfung durch die
IWG könnten unter anderem Vorschläge aus der vom Vorsitz der IWG am 9. Juli 2012 unter
der Dokumentennummer PC.DEL/682/12 verteilten konsolidierten Liste sein, über die nach
entsprechender Diskussion mit Konsens zu entscheiden sein wird.
Praktische Überlegungen
Die folgenden praktischen Überlegungen werden unbeschadet der Freiwilligkeit der
Aktivitäten im Rahmen der oben beschriebenen VBMs vorgestellt.
Die Teilnehmerstaaten beabsichtigen, den ersten Informationsaustausch bis spätestens
31. Oktober 2014 durchzuführen; anschließend findet der in den genannten VBMs
beschriebene Austausch einmal jährlich statt. Zur Erzielung von Synergien kann der Termin
des jährlichen Austauschs mit themenverwandten Initiativen der Teilnehmerstaaten in UNund anderen Foren zeitlich abgestimmt werden.
Die von den Teilnehmerstaaten mitgeteilten Informationen sollten von jedem von
ihnen vor ihrer Weiterleitung zu einem konsolidierten Beitrag zusammengefasst werden, der
so transparent und aufschlussreich wie möglich sein sollte.
Die Teilnehmerstaaten können die Informationen in einer beliebigen offiziellen
Sprache der OSZE samt englischer Übersetzung oder nur auf Englisch übermitteln.
Die Informationen werden den Teilnehmerstaaten über das Dokumentenverteilungssystem der OSZE zugeleitet.
Rückfragen zu einzelnen Beiträgen können von den Teilnehmerstaaten in Sitzungen
des Sicherheitsausschusses und von dessen mit Beschluss Nr. 1039 des Ständigen Rates
eingesetzter Informeller Arbeitsgruppe gestellt oder über etablierte Kontaktmechanismen,
etwa die E-Mail-Kontaktliste und das POLIS-Diskussionsforum, im direkten Dialog mit dem
betreffenden Staat geklärt werden.
Die Teilnehmerstaaten bedienen sich für ihre Aktivitäten gemäß Punkt 9 und 10
bestehender OSZE-Organe und -Mechanismen.
Die Abteilung „Befassung mit grenzüberschreitenden Bedrohungen“ wird die
Teilnehmerstaaten auf Ersuchen und im Rahmen verfügbarer Ressourcen bei der Umsetzung
der oben beschriebenen VBMs unterstützen.
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents