-3- PC.DEC/1106 3 December 2013 Weitergabe er für besonders zweckmäßig hält. Auf längere Sicht nehmen sich die Teilnehmerstaaten vor, ein einvernehmliches Glossar zu erstellen. 10. Zur Erleichterung der Kommunikation über die VBMs nutzen die Teilnehmerstaaten für ihren freiwilligen Meinungsaustausch − vorbehaltlich des einschlägigen OSZEBeschlusses − die Plattformen und Mechanismen der OSZE, unter anderem das vom Konfliktverhütungszentrum des OSZE-Sekretariats betriebene OSZE-Kommunikationsnetz. 11. Die Teilnehmerstaaten treten auf Ebene der benannten nationalen Experten alljährlich mindestens dreimal im Rahmen des Sicherheitsausschusses und von dessen mit Beschluss Nr. 1039 des Ständigen Rates eingesetzter Informeller Arbeitsgruppe (IWG) zusammen, um die ausgetauschten Informationen zu besprechen und Überlegungen über eine entsprechende Weiterentwicklung der VBMs anzustellen. Kandidaten für die weitere Prüfung durch die IWG könnten unter anderem Vorschläge aus der vom Vorsitz der IWG am 9. Juli 2012 unter der Dokumentennummer PC.DEL/682/12 verteilten konsolidierten Liste sein, über die nach entsprechender Diskussion mit Konsens zu entscheiden sein wird. Praktische Überlegungen Die folgenden praktischen Überlegungen werden unbeschadet der Freiwilligkeit der Aktivitäten im Rahmen der oben beschriebenen VBMs vorgestellt. Die Teilnehmerstaaten beabsichtigen, den ersten Informationsaustausch bis spätestens 31. Oktober 2014 durchzuführen; anschließend findet der in den genannten VBMs beschriebene Austausch einmal jährlich statt. Zur Erzielung von Synergien kann der Termin des jährlichen Austauschs mit themenverwandten Initiativen der Teilnehmerstaaten in UNund anderen Foren zeitlich abgestimmt werden. Die von den Teilnehmerstaaten mitgeteilten Informationen sollten von jedem von ihnen vor ihrer Weiterleitung zu einem konsolidierten Beitrag zusammengefasst werden, der so transparent und aufschlussreich wie möglich sein sollte. Die Teilnehmerstaaten können die Informationen in einer beliebigen offiziellen Sprache der OSZE samt englischer Übersetzung oder nur auf Englisch übermitteln. Die Informationen werden den Teilnehmerstaaten über das Dokumentenverteilungssystem der OSZE zugeleitet. Rückfragen zu einzelnen Beiträgen können von den Teilnehmerstaaten in Sitzungen des Sicherheitsausschusses und von dessen mit Beschluss Nr. 1039 des Ständigen Rates eingesetzter Informeller Arbeitsgruppe gestellt oder über etablierte Kontaktmechanismen, etwa die E-Mail-Kontaktliste und das POLIS-Diskussionsforum, im direkten Dialog mit dem betreffenden Staat geklärt werden. Die Teilnehmerstaaten bedienen sich für ihre Aktivitäten gemäß Punkt 9 und 10 bestehender OSZE-Organe und -Mechanismen. Die Abteilung „Befassung mit grenzüberschreitenden Bedrohungen“ wird die Teilnehmerstaaten auf Ersuchen und im Rahmen verfügbarer Ressourcen bei der Umsetzung der oben beschriebenen VBMs unterstützen.

Select target paragraph3

Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents