der Mitgliedstaaten im Bereich der Cyberabwehr vorantreiben. Zudem wird die EU im
Rahmen ihrer Bemühungen für eine technologische und industrielle Basis der europäischen
Verteidigung die Entwicklung europäischer Cybersicherheitslösungen unterstützen. Dies
schließt auch die Förderung regionaler Exzellenzcluster für den Bereich der Cybersicherheit
und Cyberabwehr ein.
Die Kommissionsdienststellen werden in enger Zusammenarbeit mit dem EAD, den
Mitgliedstaaten und einschlägigen EU-Einrichtungen bis 2018 eine Plattform zur Aus- und
Weiterbildung im Bereich der Cyberabwehr einrichten, um dem derzeitigen
Kompetenzdefizit auf dem Gebiet der Cyberabwehr zu begegnen. Dies geschieht in
Ergänzung der Arbeit der Europäischen Verteidigungsagentur in diesem Bereich und trägt
dazu bei, die Kompetenzlücken bei der Cybersicherheit und Cyberabwehr zu schließen.
Hauptmaßnahmen
Initiative der Kommission für den grenzübergreifenden Zugang zu elektronischen
Beweismitteln (Anfang 2018);
rasche Annahme der vorgeschlagenen Richtlinie zur Bekämpfung von Betrug und
Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln durch das Europäische
Parlament und den Rat;
Einführung von Anforderungen in Bezug auf IPv6 bei der EU-Beschaffung, -Forschung
und -Projektfinanzierung; freiwillige Vereinbarungen zwischen den Mitgliedstaaten und
Internetdienstanbietern zur Förderung der Einführung von IPv6;
neuer/erweiterter Schwerpunkt bei Europol auf Cyberforensik und Überwachung des
Darknets;
Umsetzung des Rahmens für eine gemeinsame diplomatische Reaktion der EU auf
böswillige Cyberaktivitäten;
Erhöhung der finanziellen Unterstützung für nationale und transnationale Projekte, die zur
Verbesserung der Strafverfolgung im Cyberraum beitragen;
Einrichtung einer Bildungsplattform für den Bereich der Cybersicherheit im Jahr 2018,
um dem derzeitigen Kompetenzdefizit bei Cybersicherheit und Cyberabwehr zu
begegnen.
4.
DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT IN DER CYBERSICHERHEIT
STÄRKEN
In der internationalen Politik der EU in Sachen Cybersicherheit, die sich von den
Grundwerten und -rechten der Union, wie der Freiheit der Meinungsäußerung, dem Recht auf
Privatsphäre, dem Schutz personenbezogener Daten und der Wahrung eines offenen, freien
und sicheren Cyberraums, leiten lässt, nimmt sich die EU der stetig neuen Herausforderung
an, einen globalen stabilen Cyberraum voranzubringen und dabei zu Europas strategischer
Autonomie im Cyberraum beizutragen.
4.1
Cybersicherheit in den Außenbeziehungen
Alles spricht dafür, dass Cyberangriffe aus anderen Ländern überall auf der Welt als eine der
größten Bedrohungen der nationalen Sicherheit angesehen werden.83 Da diese Bedrohung
ihrem Wesen nach global ist, können Cyberangriffe – von deren Abwehr die internationale
83
Spring 2017 Global Attitudes Survey, Pew Research Centre.
22
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