Seit 2013 hat die EU eine führende Rolle beim internationalen Kapazitätsaufbau im
Cyberbereich
und
verbindet
diese
Anstrengungen
systematisch
mit
ihrer
Entwicklungszusammenarbeit. Die EU wird weiterhin und im Einklang mit dem
Digital4Development-Konzept88 ein auf Rechtsnormen basierendes Modell für den
Kapazitätsaufbau vorantreiben. Die Prioritäten beim Kapazitätsaufbau werden bei den
Nachbarstaaten der Union und den Entwicklungsländern liegen, in denen sich sowohl die
Internetanbindung wie auch die Bedrohungen rasch entwickeln. Die Anstrengungen der
Union werden die Entwicklungsagenda der EU vor dem Hintergrund der Agenda 2030 für
nachhaltige Entwicklung und die allgemeinen Bemühungen um den Kapazitätsaufbau
ergänzen.
Damit die Union künftig ihre kollektive Sachkenntnis zur Unterstützung dieses
Kapazitätsaufbaus besser mobilisieren kann, sollte ein entsprechend ausgelegtes EUNetzwerk für den Kapazitätsaufbau im Cyberraum eingerichtet werden, an dem sich der EAD,
die für Cyberangelegenheiten zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten, EU-Agenturen,
Kommissionsdienststellen, die Wissenschaft und die Zivilgesellschaft beteiligen. Es werden
Leitlinien der EU für den Kapazitätsaufbau im Cyberraum aufgestellt werden, um eine
bessere politische Orientierung zu bieten und die EU-Maßnahmen im Rahmen der Hilfe für
Drittländer besser zu priorisieren.
Die Union wir auch mit anderen Gebern in diesem Bereich zusammenarbeiten, um
Doppelarbeit zu vermeiden und einen gezielteren Kapazitätsaufbau in verschiedenen
Regionen zu ermöglichen.
4.3
Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO
Auf der Grundlage der bereits erzielten beträchtlichen Fortschritte wird die Union, wie in der
Gemeinsamen Erklärung vom 8. Juli 201689 vorgesehen, die Zusammenarbeit zwischen der
EU und der NATO in den Bereichen Cybersicherheit, hybride Bedrohungen und
Cyberabwehr vertiefen. Die Prioritäten umfassen u. a. die Förderung der Interoperabilität
durch kohärente Anforderungen und Standards für die Cyberabwehr, die Intensivierung der
Zusammenarbeit bei Ausbildung und Übungen und die Harmonisierung der
Ausbildungsanforderungen.
Die EU und die NATO werden außerdem die Forschung zum Thema Cyberabwehr sowie die
Innovationszusammenarbeit fördern, und sich auf die geltende technische Vereinbarung
zwischen ihren Cybersicherheitseinrichtungen über den Informationsaustausch in Sachen
Cybersicherheit90 stützen. Die jüngsten gemeinsamen Anstrengungen zur Bekämpfung
hybrider Bedrohungen, insbesondere die Zusammenarbeit zwischen der EU-Analyseeinheit
für hybride Bedrohungen und der Schwestereinheit der NATO, sollten weiterverfolgt werden,
um die Abwehr- und Reaktionsfähigkeit im Falle von Cyberkrisen zu verbessern. Eine
weitergehende Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO wird im Rahmen von
Cyberabwehrübungen unter Beteiligung des EAD, anderer EU-Einrichtungen sowie der
entsprechenden NATO-Einrichtungen, u. a. des NATO Cooperative Cyber Defence Centre of
Excellence in Tallin, gefördert. Die NATO und die EU werden zum ersten Mal parallele und
koordinierte Übungen zur Reaktion auf ein hybrides Szenario abhalten, wobei die NATO
2017 und die EU im darauffolgenden Jahr die Leitung übernimmt. Der nächste Bericht über
88
89
90
SWD(2017) 157 final.
http://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2016/07/08-eu-nato-joint-declaration/.
CERT-EU and NATO Computer Incident Response Capability (NCIRC).
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