die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO, der den beiden Räten im
Dezember 2017 vorzulegen ist, wird Gelegenheit bieten, die Möglichkeiten einer noch
engeren Zusammenarbeit auszuloten, insbesondere durch Gewährleistung gemeinsamer,
sicherer und robuster Mittel für die Kommunikation zwischen allen mitwirkenden Organen
und Einrichtungen, einschließlich der ENISA.
Hauptmaßnahmen
5.
Weiterentwicklung des strategischen Rahmens für Konfliktprävention und Stabilität im
Cyberraum
Aufbau eines neuen Netzwerks für den Kapazitätsaufbau, um Drittländer in ihrer
Fähigkeit, Cyberbedrohungen entgegenzutreten, zu unterstützen, und Ausarbeitung von
EU-Leitlinien für den Kapazitätsaufbau im Bereich Cybersicherheit, um die EUMaßnahmen besser priorisieren zu können
Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO, u. a. Beteiligung an
parallelen und koordinierten Übungen und bessere Interoperabilität bei den
Cybersicherheitsstandards
FAZIT
Vorsorgende Maßnahmen der EU in der Cybersicherheit sind sowohl für den digitalen
Binnenmarkt als auch für unsere Sicherheits- und Verteidigungsunion von zentraler
Bedeutung. Die europäische Cybersicherheit zu verbessern und die Bedrohung ziviler und
militärischer Ziele abzuwenden, ist ein Muss.
Der vom estnischen Ratsvorsitz organisierte Digital-Gipfel am 29. September 2017 bietet
Gelegenheit, die gemeinsame Entschlossenheit zu bekräftigen, die Cybersicherheit in den
Mittelpunkt der EU als digitaler Gesellschaft zu stellen. Als Teil dieser gemeinsamen
Verpflichtung fordert die Kommission die Mitgliedstaaten auf, verbindlich darzulegen, wie
sie in Bereichen vorgehen wollen, in denen die Zuständigkeit in erster Linie bei ihnen liegt.
Dies sollte die Erhöhung der Cybersicherheit durch folgende Maßnahmen umfassen:
Gewährleistung einer vollständigen und wirksamen Umsetzung der NIS-Richtlinie bis
zum 9. Mai 2018 und Zusicherung der Ressourcen, die die für Cybersicherheit
zuständigen Behörden benötigen, um ihre Aufgaben wirksam erfüllen zu können;
Anwendung der gleichen Regeln auf öffentliche Verwaltungen, ganz entsprechend ihrer
sozialen und wirtschaftlichen Rolle insgesamt;
Schaffung von Ausbildungsmöglichkeiten im Bereich Cybersicherheit in der öffentlichen
Verwaltung;
Vorrangige Einbeziehung der Thematik Cyberbedrohungen in Informationskampagnen
und Aufnahme des Themas Cybersicherheit in die Lehrpläne von Hochschulen und
Berufsausbildungseinrichtungen;
Nutzung der Initiativen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit
(PESCO) und des Europäischen Verteidigungsfonds, um die Entwicklung von
Cyberabwehrprojekten voranzubringen.
In dieser gemeinsamen Mitteilung haben wir die Tragweite der Bedrohung wie auch die
Bandbreite der Maßnahmen aufgezeigt, die die Union ergreifen kann. Wir brauchen ein
abwehrfähiges Europa, das seine Menschen wirksam schützen kann, indem es möglichen
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