GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL Vorhaben: BMAS Zielgruppen: Vorhaben Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans (NAP) zur UN-Behinderten­ rechtskonvention (UN-BRK) mit dem Schwerpunkt „Digitalisierung und In­ klusion“ Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände; Verwaltung; Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber; private Dienstleister; Unternehmen Nutzen: • Wir  wollen die Digitalisierung dafür nutzen, für Menschen mit Behinderungen bessere Chancen zu einer Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu schaffen. Schwerpunkt: Europa Vorhaben: BMWi Zielgruppen: Vollendung digitaler Binnenmarkt Unternehmen; Bürgerinnen und Bürger; staatliche Institutionen Nutzen: • Wir  sichern die Wettbewerbsfähigkeit Europas durch die Verwirklichung des einheitlichen digitalen Binnenmarkts. • W  ir ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen die Vorteile der digitalen Transformation innerhalb eines digitalen Binnenmarkts. • W  ir wollen grundsätzlich auf einseitige nationale Regulierungen verzichten, um die europaweite Umsetzung von digitalen Geschäftsmodellen zu erleichtern. Vorhaben: BMWi Zielgruppen: Gestaltung einer digitalen Ordnungspolitik Unternehmen; Start-ups; staatliche Institutionen; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer; Bürgerinnen und Bürger Nutzen: • U  nser Ziel ist es, die Chancen der Digitalisierung für Wohlstand und Wachstum zu realisieren und das Modell der sozialen Marktwirtschaft rechtlich, institutionell, regulatorisch und kulturell unter digitalen Bedingungen weiterzuentwickeln (Gestaltung der Datenökonomie). • D  afür gestalten wir eine digitale Ordnungspolitik, die den digitalen Wandel über wirtschafts­ politische Rahmensetzungen unterstützt und ihn gleichzeitig wettbewerbskonform und sozial nachhaltig gestaltet. • W  ir modernisieren das Wettbewerbs- und Kartellrecht, um exzellente regulatorische Rahmen­ bedingungen für die deutsche und europäische Digitalwirtschaft zu schaffen. • W  ir regeln, dass die Wettbewerbsbehörden den Missbrauch von Marktmacht vor allem auf sich schnell verändernden Märkten zügig und effektiv abstellen können. Dazu entwickeln wir die wettbewerbsbehördliche Aufsicht fort, insbesondere im Hinblick auf Missbräuche von Plattformunternehmen. 158 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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