GESELLSCHAFT IM DIGITALEN WANDEL
Schwerpunkt: Mobilität
Vorhaben zum Schwerpunkt: Mobilität
Automatisiertes und vernetztes Fahren
Federführendes Ressort: BMVI
Beteiligung: BMWi, BMBF, BMJV, BMI
Die Bundesregierung sieht zahlreiche Maßnahmen
vor, um die Mobilität modern, sauber, barrierefrei,
nachhaltig und bezahlbar zu gestalten. Die Ein• Steigerung von Verkehrssicherheit und Verführung von Systemen des automatisierten und
kehrseffizienz
vernetzten Fahrens in den Regelbetrieb des Straßen• Senkung mobilitätsbedingter Emissionen
verkehrs ist ein wesentlicher Schwerpunkt. Hierfür
werden die bereits geschaffenen Rahmenbedingun• Entwicklung neuer Mobilitätsangebote,
gen unter Berücksichtigung des technischen Fortinsbesondere mit dem Fokus auf gesamt
schritts weiterentwickelt. Insbesondere sollen erste
gesellschaftlichem Nutzen und Teilhabe
Schritte hin zum autonomen Fahren in spezifischen
Anwendungsfällen umgesetzt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Datenschutz und der Datensicherheit sowie der Forschung und Entwicklung sicherer und zuverlässiger Digitatechnologien einschließlich der Künstlichen Intelligenz. Zudem ist
der gesellschaftliche Dialog ein prioritäres Handlungsfeld.
Ziele:
Umsetzungsschritte:
• Entwicklung
eines Rechtsrahmens, um das autonome Fahren in spezifischen Anwendungsfällen zu
ermöglichen. (laufend; Ziel: Gesetzentwurf der Bundesregierung bis III/2020)
• Abstimmung mit Fachkreisen aus Bund und Ländern. (erledigt, bei Bedarf erneute Abstimmungsrunden)
• E
rarbeitung technischer Vorgaben als eine Voraussetzung zur Zulassung zum Verkehr auf öffentlichen
Straßen, in spezifischen Anwendungsfällen. (laufend)
• K
onkretisierung der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes aus der 18. Legislaturperiode mit einer Verordnung zur Datenspeicherung und -sicherung. (laufend)
• E
rarbeitung technischer Vorgaben für den Datenspeicher auf Ebene der UNECE in dazu neu eingerichteter Arbeitsgruppe bis II/2020. (laufend, Ziel: anschließende Umsetzung in Rechtsverordnung zum
Datenspeicher)
• W
eiterführung des Ausbaus der Verkehrstechnik durch Einsatz intelligenter Verkehrssysteme. (laufend,
Daueraufgabe)
• E
ntwicklung neuer Mobilitätskonzepte insbesondere zur Verbesserung der Verknüpfung der verschie
denen Verkehrsträger. (laufend, Daueraufgabe)
178 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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