MODERNER STAAT
Vorhaben: BMVI
Zielgruppen:
Digitalisierung im Verkehrswesen
(im Rahmen des OZG-Programms)
Fahrgäste in Bus, Bahn oder Fähre; Sportbootbesitzerinnen und -besitzer; Pilotinnen und Piloten;
Triebfahrzeugführerinnen und -führer; Unternehmen; Behörden und natürliche Personen aus
der EU und Drittstaaten, die ein Luftfahrzeug in
Deutschland zum Verkehr zulassen möchten;
Halterinnen und Halter eines in der ehemaligen
DDR produzierten und in Betrieb genommenen
Fahrzeugs; Personen, deren Daten in einem Register gespeichert sind
Nutzen:
• D
ieses Vorhaben fasst drei Ansätze zusammen: a) Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im
Verkehrswesen, b) Digitalisierung von Fahrgastrechten (Bus, Bahn, Fähre) sowie c) Antragsverfahren auf „Erst-Führerschein“. Dieses Projekt wird in enger Zusammenarbeit mit dem Land Hessen
bearbeitet.
Vorhaben: BMI
Zielgruppen:
Digitalen Staat und moderne Verwaltung in Bund und Ländern ausbauen (2):
Bereitstellung eines Bundesportals als
Digitalisierungsplattform des Bundes und
eines Nutzerkontos Bund; Aufbau eines
sicheren Portalverbundes zwischen Bund,
Ländern und Kommunen
Bürgerinnen und Bürger;
Unternehmen;
Verwaltung
Nutzen:
• Wir
wollen neue Onlinedienste der Bundesbehörden zentral, sicher, nutzerorientiert, schnell und
datenschutzkonform bereitstellen. Der Zugangzu allen Verwaltungsdienstleistungen des Bundes –
und über den Portalverbund zu den Verwaltungsleistungen von Ländern und Kommunen – soll
zentral möglich sein.
• W
ir wollen mit dem Portalverbund die Infrastruktur und die Basisdienste für alle digitalen Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen bereitstellen.
• W
ir wollen den EU-Binnenmarkt durch grenzüberschreitend diskriminierungsfreien Zugang zu
Onlineverfahren stärken; gleichermaßen sollen in allen EU-Mitgliedstaaten verbindliche Qualitätsanforderungen an die Informationsbereitstellung zu Onlineverfahren sowie zu Hilfs- und Problemlösungsdiensten gelten.
• W
ir wollen die EU-weite, datenschutzkonforme, vollständige digitale Bereitstellung von 21 Schlüsselverwaltungsverfahren.
202 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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