MODERNER STAAT
Schwerpunkt: Der Staat als Dienstleister
Antragsverfahren auf „Erst-Führerschein“:
Bürgerinnen und Bürgern, die erstmalig einen Führerschein beantragen, wird durch die Schaffung
eines digitalen Antragsverfahrens zum einen der Weg zur Behörde erspart und zum anderen werden Verwaltungsprozesse effizienter und effektiver gestaltet. Zur Identifikation des Antragsstellers kann neben
AusweisApp2 und (Personalausweis-)Kartenlesegerät künftig auch die eID-Funktion des Ausweises
verwendet werden. Eine Bezahlkomponente ist bereits integriert.
Umsetzungsschritte:
Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Verkehrswesen:
• Initialisierung. (erledigt)
• Fachkonzeption. (laufend)
• Technische Umsetzung. (in Planung)
• Systemeinführung. (in Planung)
Durchsetzen von Fahrgastrechten im Öffentlichen Verkehr:
• Leistungsklärung, Erstellung des Projektsteckbriefs. (erledigt)
• Stellen des Projektantrags. (erledigt)
• Erstellen FIM-Leistungsbeschreibung, Konzepterstellung. (laufend)
• Umsetzung über Fertigungsstraße. (in Planung)
• Pilotbetrieb. (in Planung)
• Systemeinführung. (in Planung)
Antragsverfahren auf „Erst-Führerschein“:
• Erstellung Fachkonzept. (erledigt)
• Erstellung Minimalprodukt. (erledigt)
• Go live im Main-Kinzig-Kreis Sept. 2020. (erledigt)
• Ausrollen in Hessen 1. Quartal 2021. (in Planung)
• Übertragung auf alle Bundesländer. (ausstehend)
weitere Informationen:
www.onlinezugangsgesetz.de
www.bsh.de/DE/THEMEN/Schifffahrt/Sportschifffahrt/sportschifffahrt_node.html
www.eba.bund.de/DE/Themen/Tfz-Fuehrerscheinstelle/Triebfahrzeugfuehrerschein/
triebfahrzeugfuehrerschein_node.html
KBA-Homepage – Typgenehmigungen, KBA Abteilung Zentrale Register
www.eba.bund.de/DE/Themen/Fahrgastrechte/fahrgastrechte_node.html
214 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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