MODERNER STAAT
Schwerpunkt: Der Staat als Dienstleister
Zahlungsverkehrsplattform (E-Payment)
Federführendes Ressort: BMF
Ziel:
• E
rmöglichung von im Internet üblichen
Zahlungsverfahren im Rahmen von E-Govern
ment-Angeboten
Nach dem E-Government-Gesetz (EGovG) sind
die Bundesbehörden aufgerufen, die elektro
nische Kommunikation zu erleichtern und die Ver
waltungsdienste einfacher, nutzerfreundlicher und
effizienter zu gestalten. Hierbei sind im Inter
net übliche Zahlungsverfahren zu ermöglichen
(§ 4 EGovG).
Die kontinuierliche Weiterentwicklung sowie die strategische Planung der Software ePayBL (ePayment
Bund-Länder) hat eine Entwicklergemeinschaft aus verschiedenen Ländern zusammen mit dem Bund
übernommen. Neue Anforderungen an die Technik (z. B. Sicherheitshinweise des BSI, PCI-DSS im Zahlungsverkehr), an die Bedienbarkeit (z. B. Barrierefreiheit) oder an die möglichen Zahlungsverfahren
können kostengünstig umgesetzt und den Bundesbewirtschaftern zur Nutzung angeboten werden.
Notwendige Fortentwicklungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen – wie die E-Rechnung (Ausgangsrechnung) – werden allgemein nutzbar realisiert.
Mit der Software ePayBL steht den Mitgliedern der Entwicklergemeinschaft eine leistungsfähige
E-Government-Basiskomponente für den Zahlungsverkehr zur Verfügung. Mit ihrer Hilfe können die
Mitglieder der Entwicklergemeinschaft auf ihren E-Government-Plattformen Onlinezahlungen für
Verwaltungsdienstleistungen haushaltskonform und sicher vereinnahmen. Die ePayBL agiert als Mittler
zwischen verschiedenen Fachverfahren der öffentlichen Verwaltungen und deren jeweiligen Kassensystemen. Sie überträgt Sollstellungen (Buchungslisten), die in Fachverfahren beim Kauf von Dienstleistungen entstehen, an die zugehörigen Kassen und liefert im Gegenzug Informationen zum Bezahlstatus der
Sollstellungen (Ist-Buchungen) aus den Kassensystemen an die Fachverfahren zurück. Darüber hinaus
bietet die ePayBL Verwaltungen und Fachverfahren Komfortdienste an. Dazu gehört unter anderem eine
Bezahlseite (Paypage), durch deren Einbindung Fachverfahren den Bezahlablauf vollständig an die ePayBL
delegieren können.
Umsetzungsschritte:
• D
ie Basisversion der ePayBL 4.0 bietet neben vier großen Releases auch Zwischenlieferungen an, um den
Stakeholdern schnelles Feedback und steuernde Eingriffe zu ermöglichen. (laufend)
• E
in detaillierter Zeitplan bis Mitte 2021 – inklusive Softwareentwicklung bis zur Auslieferung – ist in der
Entwicklergemeinschaft mit den Bundesländern abgestimmt. (erledigt)
220 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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