INNOVATION UND DIGITALE TRANSFORMATION
Schwerpunkt: Digitale Transformation in der Wirtschaft
Allgemeine Compliance-Standards für Telemedien entwickeln
Federführendes Ressort: BMJV
Ziele:
• S
tärkung der Rechte der Nutzerinnen und
Nutzer bei sozialen Netzwerken vor unberechtigten Löschungen und Sperrungen
Die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer von sozialen
Netzwerken bei unberechtigten Löschungen und
Sperrungen sollen gestärkt werden.
Ebenso sollen die Datenportabilität und Interope
rabilität bei sozialen Netzwerken und Messenger• Stärkung der Datenportabilität und Inter
Diensten gestärkt werden, um den Nutzerinnen und
operabilität bei Sozialen Netzwerken und
Nutzern mehr Selbstbestimmung und Wahlfreiheit
Messenger-Diensten
bei der Anbieterwahl zu geben. Stärkere Datenportabilität und eine stärkere Interoperabilität erleichtern den Wechsel zu einem anderen Anbieter und können sich insbesondere bei Messenger-Diensten und
sozialen Netzwerken positiv auf das Marktangebot auswirken (Abbau von Marktzugangshindernissen für
neue Anbieter, Verringerung von Netzwerkeffekten, Abbau faktischer Monopole).
Umsetzungsschritte:
• Dialog mit Verbraucherorganisationen, Datenschutzbehörden, Anbietern/Verbänden, Netzcommunity
und anderen relevanten Stakeholdern mit themenspezifischen Diskussionen im Rahmen des Formats
„Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“. (laufend)
• Klärung von technischen und rechtlichen Detailfragen. (laufend)
• E
ntwicklung von Konzept-/Eckpunktepapieren zu Handlungsoptionen mit Blick auf Anreize für die
Anbieterseite, gegebenenfalls auch zur Selbstregulierung, oder auf festgestellte Bedarfe zusätzlicher
Regulierung (ggf. auch auf EU-Ebene). (laufend)
108 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG
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