Was wollen wir erreichen?
Deutschland wirkt auf eine aktive Positionierung der EU zusammen mit ihren Mitgliedstaaten in
der internationalen Cybersicherheitspolitik sowie die kontinuierliche Weiterentwicklung des cy
beraußenpolitischen Instrumentariums der EU hin, um die Handlungsfähigkeit der Union im An
gesicht von Bedrohungen im Cyberraum weiter zu verbessern.
Deutschland bringt sich aktiv bei der gemeinsamen Vision und Strategie der EU für Cybersicher
heit und europäische Digitale Souveränität ein und entwickelt diese kontinuierlich fort. Hierzu
zählen insbesondere die in der EU-Cybersicherheitsstrategie identifizierten drei Handlungsberei
che Resilienz, technologische Souveränität und Führungsrolle, Aufbau operativer Kapazitäten zur
Prävention, Abschreckung und Reaktion sowie Förderung eines globalen offenen Cyberraums.
Deutschland unterstützt eine verstärkte Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten unterei
nander im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und macht sich für eine vertiefte Zusammen
arbeit auf EU-Ebene stark. Ziel ist es, innerhalb der EU noch stärker voneinander zu lernen und
sich in Krisensituationen eng abzustimmen.
Die europäische und internationale operative Zusammenarbeit (wie etwa im Rahmen des EUCSIRTs-Netzwerkes sowie CyCLO-Netzwerkes) ist als wichtiger Baustein einer wirksamen Cyber
abwehr weiterentwickelt. Einzelnen Austauschforen sind jeweils klare Zuständigkeiten zugewie
sen und Informations- und Abstimmungswege zwischen den Akteuren stringent gehalten.
Nationale Standards und Best-Practice-Ansätze der Cybersicherheit fließen aktiv in europäische
Vorhaben und EU-Regulierungen ein.
Welche Wirkung erwarten wir?
Mit einer gemeinsamen Vision in der EU wird ein notwendiger Orientierungsrahmen geschaffen,
der eine Richtung und Orientierung im Bereich Cybersicherheitspolitik vorgibt. Die gemeinsame
Vision soll auch dabei helfen, dass alle EU-Mitgliedstaaten vereinbarte Mindeststandards einfüh
ren und umsetzen. Somit wird gewährleistet, dass einheitliche, anerkannte und abgestimmte Ver
fahren eingesetzt werden.
Durch die enge Zusammenarbeit mit der EU beziehungsweise mit den einzelnen Mitgliedstaaten
wird der Informationsaustausch auf EU-Ebene verbessert. Die Mitgliedstaaten der EU haben zu
allen wichtigen Themen der Cybersicherheitspolitik eine Position und vertreten diese aktiv. Durch
den kontinuierlichen Austausch lernen die einzelnen EU-Mitgliedstaaten stärker voneinander. Bei
anfallenden Krisensituationen kann somit eine enge Abstimmung erfolgen.
Ein gemeinsames Auftreten der EU-Mitgliedstaaten führt zu einer besseren Wirksamkeit und Stär
kung in allen Bereichen der EU, aber auch beim Einbringen europäischer Positionen in internati
onale Verhandlungen. Botschaften werden durch ein EU-koordiniertes Auftreten verstärkt, der
eigene Einfluss auf der Weltbühne gesteigert.
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