8.4.2 Cybersicherheit und -verteidigung in der NATO mitgestalten Warum ist das Ziel relevant? Die NATO ist eine unverzichtbare Grundlage deutscher und euroatlantischer Sicherheit. Die NATO verbindet ihre Mitgliedstaaten in einer gleichermaßen politischen wie militärischen Orga­ nisation und bürgt seit über 70 Jahren für deren Souveränität, sicherheitspolitische Stabilität und territoriale Unversehrtheit. Zur Erfüllung ihrer Kernaufgaben ist die NATO auch auf einen ausrei­ chenden Schutz vor Angriffen im und durch den Cyberraum angewiesen. Die Schwerpunkte der NATO in der Dimension Cyber liegen daher auf dem Schutz der NATO-eigenen Netze, der Stär­ kung der Resilienz der Mitgliedstaaten beim Schutz gegen Cyberbedrohungen sowie der Fähigkeit der Allianz zur Abschreckung und Verteidigung sowie anderer Reaktion auf Cyberbedrohungen. Wo stehen wir? Beim NATO-Gipfel 2016 verabschiedeten die NATOMitgliedstaaten mit dem „Cyber Defense Pledge“47 eine politische Selbstverpflichtung zur Steigerung der Resilienz ihrer Netze und Infrastrukturen sowie zur schnellen und effektiven Reaktion auf Cyberan­ griffe. Zeitgleich wurde der Cyberraum als eine Di­ mension der Operationsführung anerkannt, in der sich die NATO ebenso wirksam verteidigen können muss wie in der Luft, zu Land und zur See. Beim NATO-Gipfel 2021 wurde eine neue Cyber-Verteidi­ gungspolitik angenommen, die einen überarbeiteten Rahmen für Cyberverteidigung und Resilienzsteige­ rung in der NATO schafft. Was wollen wir erreichen? „Cyber Defense Pledge“ Im Juli 2016 bekräftigten die Staatsund Regierungschefs der NATO, im „Cyber Defense Pledge“ die nationalen Cybersicherheitsmaßnahmen zum Schutz von Netzen und Infrastrukturen zu stärken. Neben einer Stärkung der nationalen Cybersicherheit sieht der Pledge eine Vertiefung der EU-NATO-Kooperation im Bereich Cybersicherheit, eine Ver­ besserung der Kooperation im Bereich der Cyberverteidigung und einen jähr­ lichen Überprüfungsmechanismus vor. Die Cyberverteidigungspolitik der NATO als Eckpfei­ ler der nationalen und euroatlantischen Sicherheit ist weiterentwickelt und an ein sich veränderndes Sicherheitsumfeld angepasst. Die Netze und Systeme der NATO sind durch ein hohes Maß an Cybersicherheit und Resilienz gegen Cyberangriffe geschützt. Die NATO leistet einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Resilienz der NATO-Mitgliedstaaten durch die Umsetzung des „Cyber Defense Pledge“. Die NATO bietet ein Forum für Austausch und Konsultationen zur Cybersicherheit und zur Reak­ tion auf bösartiges Verhalten im Cyberraum. 47 Abrufbar unter: https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_133177.htm 117

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