6.4.3
Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern
Die vielfältigen staatlichen Aufgaben im Cyberraum können nur durch eine gemeinsame Anstren
gung von Bund und Ländern erfüllt werden. Eine intensive Verzahnung der Aktivitäten der Bun
des- und Landesebene auf dem Wege einer kooperativen und komplementären Zusammenarbeit
ist hierbei unumgänglich.
Zentrale Gremien zur Abstimmung der Bund-Länder-Zusammenarbeit auf strategischer Ebene
sind die Innenministerkonferenz und deren Länderarbeitsgruppe Cybersicherheit sowie der ITPlanungsrat und dessen AG Informationssicherheit. Letztere sind auch für das Informationssi
cherheitsmanagement zwischen Bund und Ländern zuständig.
Auch auf operativer Ebene bestehen zahlreiche Formate der Zusammenarbeit zwischen Bund und
Ländern. Nur beispielhaft sind hier die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verfassungsschutz
behörden aus Bund und Ländern im Verfassungsschutzverbund zu nennen, der intensive Aus
tausch im Verwaltungs-CERT-Verbund (VCV) oder die enge Abstimmung der Landeskriminaläm
ter mit dem BKA als Zentralstelle für das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen und für
die Kriminalpolizei. Die immer häufiger seitens der Länder eingerichteten zentralen Koordinie
rungsstellen für Cybersicherheit sind in diese operative Zusammenarbeit ebenfalls eng eingebun
den. Das Nationale Verbindungswesen des BSI gestaltet die Beziehungen des BSI zu nationalen
Partnern und steht den Ländern als Ansprechpartner auf regionaler Ebene zur Verfügung.
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