8.1.4 Europäisch einheitliche Sicherheitsanforderungen Warum ist das Ziel relevant? Die Cybersicherheit von im Markt befindlichen Produkten, aber auch Diensten ist bisweilen un­ zureichend und auch nicht transparent nachvollziehbar. Diesem Umstand sollte mit einer Erhö­ hung des Cybersicherheitsniveaus auf europäischer Ebene begegnet werden. Insbesondere sollten EU-weit einheitlich verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen eingeführt werden. Wo stehen wir? Unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wurden Ratsschlussfolgerungen zur Cybersi­ cherheit vernetzter Geräte erarbeitet, die einen wichtigen Anstoß für EU-weit einheitliche, aner­ kannte und rechtlich verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen gegeben haben. Um Verbrauche­ rinnen und Verbrauchern ein klareres Verständnis von in Produkten vorhandenen Cybersicher­ heitseigenschaften zu ermöglichen, wird mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 ein nationales freiwilli­ ges IT-Sicherheitskennzeichen eingeführt. Was wollen wir erreichen? Verbraucherinnen und Verbraucher können darauf vertrauen, dass Produkte und Dienste einem angemessenen Cybersicherheitsniveau entsprechen und die Einhaltung der erforderlichen Cyber­ sicherheitseigenschaften europaweit einheitlich geregelt ist. Die Konformität zu EU-weit gültigen, verbindlichen IT-Sicherheitsanforderungen wird in geeig­ neter Weise auf den Produkten transparent gemacht. Die Bundesregierung hat das nationale, frei­ willige IT-Sicherheitskennzeichen als möglichen Ansatz in die Diskussion eingebracht. Welche Wirkung erwarten wir? Verbraucherinnen und Verbraucher werden durch die Nutzung gekennzeichneter Produkte ge­ schützt und ihr Vertrauen in diese wird erhöht. Durch verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen werden das Cybersicherheitsniveau im europäischen Binnenmarkt insgesamt erhöht sowie das Si­ cherheitsbewusstsein in Unternehmen und Wissenschaft gestärkt. Infrastruktur, Mitarbeitende, Produkte und Dienstleistungen werden resilienter gegen Cyberangriffe. Gleichzeitig wird durch verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gestärkt. Woran lassen wir uns messen? Die Bundesregierung wird die Erreichung des Ziels anhand folgender Kriterien überprüfen: • • • Infrastrukturen und Kompetenzen zur Marktüberwachung wurden beim BSI aufgebaut und genutzt und kommen insbesondere beim IT-Sicherheitskennzeichen zum Einsatz. Das IT-Sicherheitskennzeichen wird in der Fläche von Verbraucherinnen und Verbrau­ chern sowie Herstellern oder Dienstleistern angenommen und akzeptiert, die Anzahl er­ teilter nationaler IT-Sicherheitskennzeichen steigt kontinuierlich. Es werden verbindliche IT-Sicherheitseigenschaften auf EU-Ebene eingeführt und durch ein geeignetes europäisches Kennzeichen (zum Beispiel die CE-Kennzeichnung oder als 37

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