8.3.11 Die Digitale Souveränität der Sicherheitsbehörden durch den Ausbau der ZITiS stärken
Warum ist das Ziel relevant?
Die Sicherheitsbehörden benötigen gerade in ihren kritischen Arbeitsfeldern der Cybersicherheit
Lieferanten, die auch im Krisenfall zuverlässig zur Verfügung stehen. Sie sind auf Werkzeuge an
gewiesen, deren Funktionsweise auch vor dem Hintergrund ihrer Einsatzfähigkeit zur gesetzli
chen Auftragserfüllung, wie zum Beispiel bei einer TKÜ, transparent dargelegt werden kann. Die
hierfür notwendigen Kernfähigkeiten sind entsprechend aufzubauen und vorzuhalten, insbeson
dere, wenn sich Lieferketten verändern oder im Krisenfall nicht verlässlich sind. Dies ist unver
zichtbar für die selbstbestimmte Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden und trägt im Sinne
einer gesamtstaatlichen Handlungsfähigkeit maßgeblich zur Digitalen Souveränität Deutschlands
bei.
Wo stehen wir?
Es ist im Schwerpunkt Aufgabe der ZITiS, für die Sicherheitsbehörden im Geschäftsbereich des
BMI Werkzeuge und Methoden zu entwickeln, nachzuvollziehen, zu bewerten und zentral zur
Verfügung zu stellen, deren Bündelung aufgrund gleichgelagerter Herausforderungen im Cyber
raum bei Polizeien und Nachrichtendiensten erforderlich geworden ist.
Jedoch erfordert die hochdynamische technische Entwicklung für Sicherheitsanwendungen vor
dem Hintergrund enormer Investitionen, die im Nicht-EU-Ausland in Zukunftstechnologien er
folgen, eine strategische Neuausrichtung, um auch künftig aus eigener Kraft handlungsfähig zu
sein. Die Schwerpunktsetzung im Bereich der Forschung und Entwicklung ist beständig zu über
prüfen und je nach technischem Fortschritt erforderlichenfalls anzupassen und dient als Grund
lage für den Auftrag der ZITiS als Dienstleister für die Sicherheitsbehörden. Aktuell bestehen bei
den eingesetzten und notwendigen technischen Lösungen häufig große Abhängigkeiten, insbe
sondere vom außereuropäischen Ausland. Ein gravierender Anteil der für die gesetzliche Auf
tragserfüllung eingesetzten technischen Geräte, Werkzeuge und Methoden der informationstech
nischen Überwachung, Datenanalyse und Mustererkennung ist dementsprechend aufgrund feh
lender industrieller Basis auf nationaler Ebene oder in der EU nicht im benötigten Umfang ver
fügbar. Ein selbstbestimmtes, unabhängiges Handeln der Sicherheitsbehörden ist in diesem Be
reich trotz eigener Fähigkeiten daher aktuell nicht immer wie gewünscht möglich.
Was wollen wir erreichen?
Die ZITiS wird in die Lage versetzt, Werkzeuge und Methoden zu entwickeln, zu bewerten und
zentral zur Verfügung zu stellen, die den Sicherheitsbehörden ein selbstbestimmtes Handeln er
möglichen, eine krisenfeste Versorgungssicherheit gewährleisten und deren Cyberfähigkeiten sig
nifikant stärken.
Die zentrale Forschung und Entwicklung zugunsten eigener Werkzeuge und Methoden für diese
Behörden wird bei der ZITiS im Rahmen des geltenden Rechts weiter ausgebaut. Gleichzeitig wer
den auch die weiteren Behörden anderer Ressorts ihre Vorhaben in Forschung und Entwicklung
im Rahmen des jeweils geltenden Rechts weiter intensivieren.
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