8.3.11 Die Digitale Souveränität der Sicherheitsbehörden durch den Ausbau der ZITiS stärken Warum ist das Ziel relevant? Die Sicherheitsbehörden benötigen gerade in ihren kritischen Arbeitsfeldern der Cybersicherheit Lieferanten, die auch im Krisenfall zuverlässig zur Verfügung stehen. Sie sind auf Werkzeuge an­ gewiesen, deren Funktionsweise auch vor dem Hintergrund ihrer Einsatzfähigkeit zur gesetzli­ chen Auftragserfüllung, wie zum Beispiel bei einer TKÜ, transparent dargelegt werden kann. Die hierfür notwendigen Kernfähigkeiten sind entsprechend aufzubauen und vorzuhalten, insbeson­ dere, wenn sich Lieferketten verändern oder im Krisenfall nicht verlässlich sind. Dies ist unver­ zichtbar für die selbstbestimmte Aufgabenerfüllung der Sicherheitsbehörden und trägt im Sinne einer gesamtstaatlichen Handlungsfähigkeit maßgeblich zur Digitalen Souveränität Deutschlands bei. Wo stehen wir? Es ist im Schwerpunkt Aufgabe der ZITiS, für die Sicherheitsbehörden im Geschäftsbereich des BMI Werkzeuge und Methoden zu entwickeln, nachzuvollziehen, zu bewerten und zentral zur Verfügung zu stellen, deren Bündelung aufgrund gleichgelagerter Herausforderungen im Cyber­ raum bei Polizeien und Nachrichtendiensten erforderlich geworden ist. Jedoch erfordert die hochdynamische technische Entwicklung für Sicherheitsanwendungen vor dem Hintergrund enormer Investitionen, die im Nicht-EU-Ausland in Zukunftstechnologien er­ folgen, eine strategische Neuausrichtung, um auch künftig aus eigener Kraft handlungsfähig zu sein. Die Schwerpunktsetzung im Bereich der Forschung und Entwicklung ist beständig zu über­ prüfen und je nach technischem Fortschritt erforderlichenfalls anzupassen und dient als Grund­ lage für den Auftrag der ZITiS als Dienstleister für die Sicherheitsbehörden. Aktuell bestehen bei den eingesetzten und notwendigen technischen Lösungen häufig große Abhängigkeiten, insbe­ sondere vom außereuropäischen Ausland. Ein gravierender Anteil der für die gesetzliche Auf­ tragserfüllung eingesetzten technischen Geräte, Werkzeuge und Methoden der informationstech­ nischen Überwachung, Datenanalyse und Mustererkennung ist dementsprechend aufgrund feh­ lender industrieller Basis auf nationaler Ebene oder in der EU nicht im benötigten Umfang ver­ fügbar. Ein selbstbestimmtes, unabhängiges Handeln der Sicherheitsbehörden ist in diesem Be­ reich trotz eigener Fähigkeiten daher aktuell nicht immer wie gewünscht möglich. Was wollen wir erreichen? Die ZITiS wird in die Lage versetzt, Werkzeuge und Methoden zu entwickeln, zu bewerten und zentral zur Verfügung zu stellen, die den Sicherheitsbehörden ein selbstbestimmtes Handeln er­ möglichen, eine krisenfeste Versorgungssicherheit gewährleisten und deren Cyberfähigkeiten sig­ nifikant stärken. Die zentrale Forschung und Entwicklung zugunsten eigener Werkzeuge und Methoden für diese Behörden wird bei der ZITiS im Rahmen des geltenden Rechts weiter ausgebaut. Gleichzeitig wer­ den auch die weiteren Behörden anderer Ressorts ihre Vorhaben in Forschung und Entwicklung im Rahmen des jeweils geltenden Rechts weiter intensivieren. 105

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