8.1.3
Staatliche Angebote des digitalen Verbraucherschutzes ausbauen
Warum ist das Ziel relevant?
Durch die zunehmende Vernetzung von Informa
tions- und Unterhaltungselektronik, Haushaltsgerä
ten oder anderen Gegenständen des täglichen Ge
brauchs sowie die Nutzung digitaler Dienste entste
hen neue Risiken und potenzielle Angriffsflächen. Si
cherheit wird daher im Sinne eines "digitalen Ver
braucherschutzes" immer wichtiger – für einzelne
Anwenderinnen und Anwender ebenso wie für die
Gesellschaft.
Wo stehen wir?
Die Bundesregierung widmet sich mit ihren Angebo
ten bereits der Information und Sensibilisierung der
Verbraucherinnen und Verbraucher. So unterhält
zum Beispiel das Bundesministerium der Justiz und
für Verbraucherschutz (BMJV) auf seiner Homepage
ein Verbraucherportal und fördert die DsiN-Projekte
„Digital-Kompass plus“22 und den durch das Bundes
ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Ju
gend (BMFSFJ) geförderten „Digitalen Engel“23 zur
Befähigung von älteren Menschen in ländlichen Re
gionen. Ebenso stellt das BSI Broschüren und Weg
weiser24 für den digitalen Alltag zur Verfügung und
stellt über die „Cyberfibel“25 zusammen mit DsiN
umfassende Hilfestellungen für Wissensvermittler
im digitalen Verbraucherschutz bereit. Der digitale
Verbraucherschutz wurde im Rahmen des IT-Sicher
heitsgesetzes im Mai 2021 als Aufgabe des BSI etab
liert und der gesamtgesellschaftliche Dialog zur Cy
bersicherheit verstetigt.
22
Abrufbar unter: https://www.digital-kompass.de/
23
Abrufbar unter: https://www.digitaler-engel.org/
Verbandsklagerecht und Nutzung von
Synergien mit Verbraucherzen-tralen
Verbraucherverbände können mittels
des Verbandsklagerechts (zum Beispiel
Unterlassungsklagegesetz oder Gesetz
gegen unlauteren Wettbewerb) gericht
lich durchsetzen, dass Unternehmen
bestimmte verbraucherschutzrechts
widrige Geschäftspraktiken unterlas
sen müssen, ohne dass die Verbände in
eigenen Rechten betroffen sind. Das
BSI kann mit seiner fachlichen Exper
tise im Bereich der IT-Sicherheit und
im Rahmen seines gesetzlichen Auf
trags dieses Vorgehen der Verbraucher
zentralen mittelbar unterstützen, in
dem es informationstechnische Pro
dukte zur Erfüllung seiner gesetzlichen
Aufgaben untersucht und die hieraus
gewonnenen Erkenntnisse unter Ein
haltung der gesetzlichen Vorgaben
Dritten zur Verfügung stellt. Ebenso
darf das BSI die Verbraucherzentralen
allgemein in Fragen der Sicherheit der
Informationstechnik beraten. Im Er
gebnis kann das BSI daher dazu beitra
gen, dass Synergieeffekte auch durch
die Verbraucherzentralen zur Stärkung
des Verbraucherschutzes im Bereich
der IT-Sicherheit genutzt werden kön
nen.
Abrufbar unter: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Verbraucherinnen-und-Verbraucher/Informati
onen-und-Empfehlungen/Broschueren/broschueren_node.html
24
25
Abrufbar unter: https://www.cyberfibel.de/
35
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents