ZUR SICHERHEITSPOLITIK – DEUTSCHLANDS STRATEGISCHE PRIORITÄTEN
Deutschlands strategische Prioritäten formulieren auf Basis unserer Werte und Interessen sowie im Spiegel der Herausforderungen den sicherheitspolitischen Handlungsanspruch unseres Landes. Sie bilden die
Voraussetzung für die Bestimmung von Gestaltungsfeldern auf nationaler und internationaler Ebene als
Schwerpunkte des deutschen sicherheitspolitischen Engagements. Damit konkretisieren die strategischen
Prioritäten, was Deutschland zur Wahrung seiner Interessen im sicherheitspolitischen Umfeld leisten will
und wofür es dabei bereit ist, Verantwortung und Führung zu übernehmen.
3.1 Gewährleistung gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge
Innere und äußere Sicherheit sind nicht mehr trennscharf voneinander abzugrenzen. Störungen und Gefährdungen bewegen sich vielfach an deren Schnittstelle. Sie nehmen gezielt Verwundbarkeiten unserer
offenen und global vernetzten Gesellschaft ins Visier.
Unter diesen Rahmenbedingungen bedarf es wirksamer gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge. Hierzu
zählen der Schutz der Souveränität und Unversehrtheit des deutschen Staatsgebiets und seiner Bürgerinnen und Bürger sowie die Rettung in Not geratener deutscher Staatsangehöriger im Ausland.
Für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge ist die Stärkung von Resilienz und Robustheit unseres Landes
gegenüber aktuellen und zukünftigen Gefährdungen von besonderer Bedeutung. Dabei gilt es, die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Organen, Bürgerinnen und Bürgern sowie privaten Betreibern kritischer
Infrastruktur, aber auch den Medien und Netzbetreibern zu intensivieren. Das Miteinander aller in der gemeinsamen Sicherheitsvorsorge muss selbstverständlich sein.
Gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge – die Bewältigung von Notlagen, Katastrophen und neuen Bedrohungen ist Aufgabe von uns allen.
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