ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS Deutschland in der Nordatlantischen Allianz Die Nordatlantische Allianz ist unverzichtbarer Garant deutscher, europäischer und transatlantischer Sicherheit. Sie verbindet Nordamerika und Europa in einer ebenso politischen wie militärischen Organisation. Die NATO gewährleistet seit mehr als sechs Jahrzehnten die territoriale Unversehrtheit und nationale Souveränität ihrer Mitgliedstaaten. Sie ist Ausdruck des gegenseitigen Bekenntnisses, die transatlantische Wertepartnerschaft gegen jede Bedrohung zu schützen, und garantiert das unverzichtbare Engagement der USA für die Sicherheit Europas. Aufgrund dieses besonderen Charakters bleibt die NATO Anker und zentraler Handlungsrahmen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ihre Stärkung dient zugleich der Festigung unserer transatlantischen Partnerschaft. Referenzpunkte für die Weiterentwicklungen der Allianz unter den sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen des 21. Jahrhunderts bleiben ihre drei Kernaufgaben: kollektive Verteidigung, internationales Krisenmanagement und kooperative Sicherheit. Kollektive Verteidigung Die NATO ist ein Bündnis kollektiver Verteidigung. Deutschland kann sich im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand seiner Alliierten in Europa und Nordamerika verlassen. Umgekehrt können alle unsere Bündnispartner auf den Beistand Deutschlands bauen. Dabei ist unerheblich, gegen wen und aus welcher Richtung ein möglicher Angriff erfolgt. Wirksame kollektive Verteidigung ist angesichts der Rückkehr von Gewalt und Gewaltandrohung in die europäische Politik sowie der Instabilitäten in der Nachbarschaft des Bündnisgebietes von existenzieller Bedeutung. Dies gilt erst recht unter den Bedingungen weltweiter Proliferation von Massenvernichtungswaffen und Trägermitteln sowie der umfassenden Aufrüstung in zahlreichen Staaten. Gegenüber äußeren NATO – unverzichtbarer Garant deutscher, europäischer und transatlantischer Sicherheit. 64

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