ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS
RAHMENNATIONENKONZEPT (FRAMEWORK NATIONS CONCEPT)
Deutschlands Bereitschaft, als Rahmennation Führungsverantwortung zu übernehmen, ist Ausdruck
unseres Selbstverständnisses und unseres Gestaltungsanspruchs. In multinationalen Einsätzen ist diese Rolle bereits gelebte Praxis. Dort verfolgt sie das Ziel, anderen Nationen zu ermöglichen, ihre Fähigkeiten zum Nutzen aller in einen multinationalen Verbund einzubringen.
Darüber hinaus wurde das Prinzip der Rahmennation durch Deutschland initiativ auf den Bereich der
Fähigkeitsentwicklung ausgedehnt, um auch die multinationale Fähigkeitsentwicklung mit Verbündeten abzustimmen. Durch vertiefte Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis zwischen europäischen Staaten wird die Handlungsfähigkeit der Allianz weiter verbessert. Insgesamt zielt das Rahmennationenkonzept (FNC) darauf ab, die europäische Fähigkeitslandschaft zu verbessern und die europäische Säule
der transatlantischen Partnerschaft weiter zu stärken.
Hierzu wurde mit dem Rahmennationenkonzept ein Instrument geschaffen, das der zielgerichteten
multinationalen Fähigkeitsentwicklung Struktur und Verbindlichkeit gibt. Es bietet teilnehmenden
Staaten die Möglichkeit, ihre nationalen Fähigkeitsprofile aufeinander abzustimmen. Diese Initiative
erfährt in der NATO große Resonanz. Deutschlands Bereitschaft, in diesem Bereich die Führung zu
übernehmen, deckt sich mit der Erwartungshaltung unserer Verbündeten. Entsprechend entwickelt
Deutschland, unterstützt durch die Teilnehmerstaaten, erforderliche übergreifende Steuerungselemente für die Implementierung des FNC. Insgesamt nimmt inzwischen die Mehrheit der europäischen
Staaten aktiv an Umsetzung und Weiterentwicklung des Rahmennationenkonzepts teil.
Die Ausgestaltung der Zusammenarbeit erfolgt in einer Reihe von Kooperationsfeldern (sogenannte
Fähigkeitscluster). In diesen werden die Möglichkeiten analysiert, wie ein multinationaler Fähigkeitsaufwuchs durch die Zusammenarbeit von jeweils unterschiedlichen Partnern umgesetzt werden kann.
Die Bandbreite reicht dabei von der Aufstellung gemeinsamer logistischer Unterstützungseinheiten
im Einsatz über die Bereitstellung multinationaler medizinischer Behandlungseinrichtungen bis zum
Aufbau gemeinsamer Ausbildungs- und Übungszentren.
Inzwischen wurde die Ausrichtung des Rahmennationenkonzepts erweitert, indem seine möglichen
Beiträge zum Readiness Action Plan geprüft werden. Dies schließt auch die langfristig geplante Aufstellung einsatzbereiter multinationaler Großverbände ein.
Insgesamt zielt das Rahmennationenkonzept mittel- bis langfristig darauf ab,
effizientere Kräftestrukturen,
stabile Kooperationsbeziehungen zwischen den Partnernationen und
eine daran gekoppelte multinationale Fähigkeitsentwicklung
zu schaffen.
Mit der Entwicklung des Rahmennationenkonzepts hat Deutschland einen wesentlichen Beitrag zum
europäischen Fähigkeitsaufbau übernommen und wird sich auch weiterhin aktiv für die Sicherung der
Zukunftsfähigkeit von NATO und EU engagieren.
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