ZUR SICHERHEITSPOLITIK – SICHERHEITSPOLITISCHE GESTALTUNGSFELDER DEUTSCHLANDS DEUTSCHLANDS ENGAGEMENT FÜR DIE STREITKRÄFTEINTEGRATION UND -VERFLECHTUNG IN EUROPA Die Streitkräfteintegration in Europa vollzieht sich im Rahmen von EU und NATO. Sie ist in vielen Feldern weit vorangeschritten. Dazu tragen die jahrzehntelange Übungspraxis im Rahmen der NATO sowie das Zusammenwirken in einer Vielzahl gemeinsamer Einsätze von EU und NATO bei. Folgende bilaterale, multinationale, europäische und NATO-Formate und -Kooperationsformen bilden die Basis für die Vertiefung der europäischen Streitkräfteintegration und -verflechtung: Im Bereich der Streitkräfteintegration: gemeinsame Verbände: zum Beispiel die Deutsch-Französische Brigade, aber auch stehende Flottenverbände der NATO; dauerhafte wechselseitige Truppenunterstellungen wie zum Beispiel zwischen Deutschland und den Niederlanden sowie zwischen Deutschland und Polen; Bereitstellung multinationaler Kommandostrukturen: ständige (im Bedarfsfall aktivierte) NATObzw. EU-Hauptquartiere; Eurokorps; Deutsch-Niederländisches Korps in Münster; Deutsch-Polnisch-Dänisches Multinationales Korps (HQ) in Stettin; Multinationales Kommando Operative Führung in Ulm. Im Bereich der Streitkräfteverflechtung: Beiträge – auch als Führungsnation – zur NATO Response Force mit ihrer 2014 beschlossenen und mittlerweile voll einsatzfähigen besonders schnell verlegbaren Eingreiftruppe (VJTF); Beiträge zu den EU-Battlegroups als schnelle EU-Eingreiftruppen mit Übernahme der Rolle als Führungsnation; personelle Beiträge zu den kollektiven Fähigkeiten der NATO: AWACS (luftgestützte Luftraumüberwachung), Alliance Ground Surveillance – AGS (luftgestützte Bodenraumüberwachung, ab 2017) und die integrierte Kommandostruktur im NATO-Rahmen; Fähigkeitspools, zum Beispiel das Europäische Lufttransportkommando (EATC) oder der maritime Überwachungsverband. Deutschland in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Die OSZE ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation und ein Eckpfeiler europäischer Sicherheit. Mit ihrem umfassenden Sicherheitsverständnis, ihrem inklusiven Teilnehmerkreis, ihren unabhängigen Institutionen, aber auch ihren zahlreichen und effektiven Feldmissionen bildet sie einen zentralen Bestandteil der europäischen Sicherheitsarchitektur. Als einzigartiges sicherheitspolitisches Konsultations-, Kooperations- und Verhandlungsforum europäischer, nordamerikanischer und zentralasiatischer Staaten ist ihr Beitrag zur Bewältigung der komplexen Herausforderungen für unsere Sicherheit auch künftig unerlässlich. Ihre Prinzipien müssen gestärkt, ihre Verpflichtungen konsequent umgesetzt und ihre Handlungsfähigkeit weiter erhöht werden. Hierzu übernimmt Deutschland umfassend Verantwortung und unterstützt die OSZE politisch, finanziell und personell. 77

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