INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG
Mit dem Mobilfunkförderprogramm adressieren wir unversorgte Gebiete, in denen aufgrund
fehlender Wirtschaftlichkeit kein privatwirtschaftlicher Ausbau erreicht werden kann und für
die keine Versorgungsauflagen oder anderweitige
Ausbauverpflichtungen bestehen. Hierfür stehen
1,1 Mrd. Euro zum Aufbau von bis zu 5.000 neuen
Mobilfunkstandorten bereit, um in bisher untersorgten Gebieten mindestens die Versorgung mit
4G-Netz zu erreichen.
Mit der Mobilfunkförderung und den weiteren
Maßnahmen der Mobilfunkstrategie werden
wir bis zum Ende des Jahres 2024 über alle Netze
hinweg mindestens 99,7 Prozent der Haushalte
bundesweit mindestens mit 4G-Mobilfunknetzen
abgedeckt sein. Dies trägt auch dazu bei, dass wir
die 4G-Versorgung in der Fläche von aktuell rund
96,5% bundesweit noch weiter verbessern können.
Zugleich legen wir damit die Basis für die 5G-Netze
und erleichtern die Aufrüstung auf 5G, indem die
Förderstandorte möglichst auch einen Glasfasernetzanschluss erhalten. Auch wenn dieses nicht
von heute auf morgen flächendeckend verfügbar
ist, kann dort, wo jetzt eine 4G-Versorgung vorhanden ist, auf 5G aufgerüstet werden.
Erstmalig hat auch die Industrie die Möglichkeit,
zur lokalen Nutzung auf eigene Frequenzressourcen zuzugreifen und diese in Campusnetzen zu
nutzen, damit sie selbst innovative Anwendungen
auf der Basis der 5G-Technologie entwickeln und
nutzen kann.
Behandlung der Patientinnen und Patienten
benötigt werden, schneller und einfacher verfügbar sind.Dabei werden die europarechtlichen
und nationalen Vorgaben zum Datenschutz und
zur Datensicherheit im Hinblick auf die besonders
sensiblen Gesundheitsdaten der Patientinnen und
Patienten beachtet. Das zentrale Instrument der
Digitalisierung im Gesundheitswesen ist die elektronische Patientenakte. Die Krankenkassen sind
verpflichtet, ihren Versicherten seit dem 1. Januar
2021 eine elektronische Patientenakte zur Verfügung zu stellen.
Schwerpunkt: Sicherheit im Bereich der Kritischen Infrastrukturen
Nahezu alle Infrastrukturen sind heute stark
von IT-Systemen abhängig. Diese Abhängigkeit
macht sie und damit unsere Gesellschaft angreifbar. Infrastruktur, die der Daseinsvorsorge dient,
kommt eine besondere Bedeutung zu. Dies sind die
Energieversorgungsnetze, die Wasserversorgung,
aber auch das Finanz- und Versicherungswesen
genauso wie Transport und Verkehr, Ernährung
und Gesundheit. Der Schutz dieser Infrastruktur
steht im Zentrum der gemeinsamen Aktivitäten
zur IT-Sicherheit von Staat und Wirtschaft.
Bei allen Vorhaben, die mit dem Ausbau von
Funktechnik verbunden sind, behalten wir den
Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Auge.
Als Beispiel sei hier der Schutz für große Krankenhäuser genannt: Sie mussten bis zum 30. Juni 2019
organisatorische und technische Vorkehrungen
treffen, um ihre IT-Systeme auf den Stand der
Technik zu bringen. Wegen der überragenden Bedeutung des Schutzes ihrer IT-Systeme werden wir
die betroffenen Krankenhäuser bei der Erfüllung
dieser gesetzlichen Verpflichtungen unterstützen.
Schwerpunkt: Für die Gesundheit:
die Telematikinfrastruktur
Schwerpunkt: Infrastruktur der Öffentlichen
Verwaltung
Ein moderner und sicherer Austausch wichtiger
medizinischer Gesundheitsdaten benötigt eine
eigene digitale Dateninfrastruktur – die sogenannte
Telematikinfrastruktur. Sie wird perspektivisch
alle an der Gesundheitsversorgung Beteiligten so
verbinden, dass sie sicher und schnell miteinander
kommunizieren können. Ein wesentliches Ziel ist,
dass medizinische Informationen, die für die
Sichere und leistungsfähige öffentliche Netzinfrastrukturen sind die Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung
und ihrer Leistungen (moderner Staat). Unser Ziel ist
daher die Schaffung eines sicheren und leistungs
fähigen Informationsverbundes der öffentlichen
Verwaltung (IVÖV), insbesondere auch die Ertüchtigung des weltweiten IT-Netzes der Auslands-IT.
DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 43
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