ANLAGE
1. Einführung
Dieser Anhang soll zu einer wirksamen Anwendung, Umsetzung und Durchsetzung der
Richtlinie (EU) 2016/1148 über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen in der
Union1 (im Folgenden die „NIS-Richtlinie“ oder die „Richtlinie“) beitragen und den
Mitgliedstaaten helfen, für eine wirksame Anwendung der EU-Rechtsvorschriften zu sorgen.
Insbesondere werden drei Ziele verfolgt: a) mehr Klarheit für die nationalen Behörden
hinsichtlich der Verpflichtungen, die sich für sie aus der Richtlinie ergeben, b)
Gewährleistung der wirksamen Durchsetzung der Verpflichtungen gemäß der Richtlinie, die
für Einrichtungen gelten, die Anforderungen in Bezug auf die Sicherheit und die Meldung
von Sicherheitsvorfällen erfüllen müssen, und c) Beitrag zur Rechtssicherheit für alle
relevanten Akteure.
Zu diesem Zweck enthält dieser Anhang Leitlinien zu folgenden Aspekten, die von
entscheidender Bedeutung für das Erreichen des Ziels der NIS-Richtlinie sind, d. h. zur
Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und
Informationssystemen in der EU, die für das Funktionieren unserer Gesellschaften und
Volkswirtschaften unverzichtbar sind, darunter:
die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Festlegung einer nationalen Strategie für die
Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (Abschnitt 2);
die Einrichtung von zuständigen nationalen Behörden, zentralen Anlaufstellen und
Computer-Notfallteams (Computer Security Incident Response Teams, CSIRTs)
(Abschnitt 3);
die Anforderungen in Bezug auf die Sicherheit und die Meldung von
Sicherheitsvorfällen, die für Betreiber wesentlicher Dienste und die Anbieter digitaler
Dienste gelten (Abschnitt 4) und
das Verhältnis zwischen der NIS-Richtlinie und anderen Rechtsvorschriften
(Abschnitt 5).
Zur Vorbereitung dieser Leitlinien hat die Kommission während der Ausarbeitung der
Richtlinie Beiträge und Analysen gesammelt, u. a. Beiträge der Europäischen Agentur für
Netz- und Informationssicherheit („ENISA“) und der Kooperationsgruppe. Außerdem flossen
Erfahrungen aus bestimmten Mitgliedstaaten ein. Wo angebracht, hat sich die Kommission
auf die für die Auslegung des EU-Rechts relevanten Grundsätze gestützt, d. h. auf den
Wortlaut, den Kontext und die Ziele der NIS-Richtlinie. Da die Richtlinie bisher nicht
umgesetzt worden ist, liegen zum jetzigen Zeitpunkt weder Urteile des Gerichtshofs der
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Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur
Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der
Union. Die Richtlinie trat am 8. August 2016 in Kraft.
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