ANLAGE 1. Einführung Dieser Anhang soll zu einer wirksamen Anwendung, Umsetzung und Durchsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen in der Union1 (im Folgenden die „NIS-Richtlinie“ oder die „Richtlinie“) beitragen und den Mitgliedstaaten helfen, für eine wirksame Anwendung der EU-Rechtsvorschriften zu sorgen. Insbesondere werden drei Ziele verfolgt: a) mehr Klarheit für die nationalen Behörden hinsichtlich der Verpflichtungen, die sich für sie aus der Richtlinie ergeben, b) Gewährleistung der wirksamen Durchsetzung der Verpflichtungen gemäß der Richtlinie, die für Einrichtungen gelten, die Anforderungen in Bezug auf die Sicherheit und die Meldung von Sicherheitsvorfällen erfüllen müssen, und c) Beitrag zur Rechtssicherheit für alle relevanten Akteure. Zu diesem Zweck enthält dieser Anhang Leitlinien zu folgenden Aspekten, die von entscheidender Bedeutung für das Erreichen des Ziels der NIS-Richtlinie sind, d. h. zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der EU, die für das Funktionieren unserer Gesellschaften und Volkswirtschaften unverzichtbar sind, darunter:     die Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Festlegung einer nationalen Strategie für die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (Abschnitt 2); die Einrichtung von zuständigen nationalen Behörden, zentralen Anlaufstellen und Computer-Notfallteams (Computer Security Incident Response Teams, CSIRTs) (Abschnitt 3); die Anforderungen in Bezug auf die Sicherheit und die Meldung von Sicherheitsvorfällen, die für Betreiber wesentlicher Dienste und die Anbieter digitaler Dienste gelten (Abschnitt 4) und das Verhältnis zwischen der NIS-Richtlinie und anderen Rechtsvorschriften (Abschnitt 5). Zur Vorbereitung dieser Leitlinien hat die Kommission während der Ausarbeitung der Richtlinie Beiträge und Analysen gesammelt, u. a. Beiträge der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit („ENISA“) und der Kooperationsgruppe. Außerdem flossen Erfahrungen aus bestimmten Mitgliedstaaten ein. Wo angebracht, hat sich die Kommission auf die für die Auslegung des EU-Rechts relevanten Grundsätze gestützt, d. h. auf den Wortlaut, den Kontext und die Ziele der NIS-Richtlinie. Da die Richtlinie bisher nicht umgesetzt worden ist, liegen zum jetzigen Zeitpunkt weder Urteile des Gerichtshofs der 1 Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union. Die Richtlinie trat am 8. August 2016 in Kraft. 4

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