Die Mitteilung enthält die wichtigsten Schlussfolgerungen aus der Analyse der Fragen, die
mit Blick auf die Umsetzung in nationales Recht als wichtige Bezugspunkte und mögliche
Ansätze gelten. Der wichtigste Schwerpunkt liegt hier auf Vorschriften, die die Kapazitäten
und Pflichten der Mitgliedstaaten in Bezug auf in den Anwendungsbereich der Richtlinie
fallende Einrichtungen betreffen. Der Anhang enthält eine genauere Prüfung der Bereiche, in
denen praktische Umsetzungsleitlinien nach Ansicht der Kommission den größten Nutzen
bieten, indem bestimmte Vorschriften der Richtlinie erläutert und ausgelegt und die
bisherigen bewährten Verfahren und Erfahrungen mit der Richtlinie dargelegt werden.
Auf dem Weg zu einer wirksamen Umsetzung der NIS-Richtlinie
Das Ziel der NIS-Richtlinie besteht darin, ein hohes gemeinsames Sicherheitsniveau von
Netz- und Informationssystemen in der EU zu erreichen. Hierbei geht es um die Erhöhung der
Sicherheit des Internets und der privaten Netz- und Informationssysteme, die für das
Funktionieren unserer Gesellschaft und Wirtschaft unverzichtbar sind. Das erste wichtige
Element in diesem Zusammenhang ist die Abwehrbereitschaft der Mitgliedstaaten, die nach
Maßgabe der Richtlinie durch nationale Cybersicherheitsstrategien sowie die Arbeiten der
Computer-Notfallteams (CSIRT) und der zuständigen nationalen Behörden sichergestellt
werden sollte.
Umfang der nationalen Strategien
Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der NIS-Richtlinie von der
Gelegenheit Gebrauch machen, ihre nationale Cybersicherheitsstrategie unter den
Gesichtspunkten Schwachstellen, bewährte Vorgehensweisen und neue Herausforderungen,
die Gegenstand des Anhangs sind, zu prüfen.
Während sich die Richtlinie auf Unternehmen und Dienste von entscheidender Bedeutung
konzentriert, ist es angesichts der zunehmenden Abhängigkeit von der Informations- und
Kommunikationstechnik notwendig, die Cybersicherheit in Wirtschaft und Gesellschaft
ganzheitlich und konsequent anzugehen. Daher würde die Annahme umfassender nationaler
Strategien, die über die Mindestanforderungen der NIS-Richtlinie (d. h. über die in Anhang II
bzw. Anhang III der Richtlinie aufgelisteten Sektoren und Dienste) hinausgehen, das
Sicherheitsniveau von Netz- und Informationssystemen insgesamt erhöhen.
Da es sich bei der Cybersicherheit noch um einen verhältnismäßig neuen und rasch
wachsenden Politikbereich handelt, bedarf es meist neuer Investitionen, auch wenn die
Gesamtsituation der öffentlichen Finanzen Kürzungen und Einsparungen verlangt. Für die
Verwirklichung der Ziele der Richtlinie kommt es daher darauf an, ehrgeizige Beschlüsse zu
fassen, um die für die wirksame Umsetzung der nationalen Strategien unerlässliche finanzielle
und personelle Ausstattung, auch der nationalen Behörden und der CSIRT, sicherzustellen.
Wirksamkeit der Um- und Durchsetzung
Die Notwendigkeit, zuständige nationale Behörden bzw. zentrale Anlaufstellen zu benennen,
wird in Artikel 8 der Richtlinie behandelt und ist ein wesentliches Element für die wirksame
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