Eine schnelle und wirksame Reaktion erfordert auch einen Mechanismus für den zügigen
Informationsaustausch zwischen allen wichtigen Akteuren auf nationaler und EU-Ebene, was
wiederum eine klare Zuweisung von Aufgaben und Zuständigkeiten erfordert. Die
Kommission hat Einrichtungen und Mitgliedstaaten zu einem Konzeptentwurf konsultiert,
wie auf Ebene der Union und der Mitgliedstaaten ein wirksames Verfahren für eine operative
Reaktion auf massive Cybersicherheitsvorfälle zur Verfügung gestellt werden kann. In dem
im Rahmen dieses Pakets als Empfehlung vorgelegten Konzeptentwurf40 wird erläutert, wie
die Cybersicherheit durchgängig in die bestehenden Mechanismen der EU für das
Krisenmanagement einbezogen werden kann, und es werden die Ziele und Modalitäten der
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, aber auch zwischen den Mitgliedstaaten und
den einschlägigen Organen, Dienststellen, Agenturen und sonstigen Stellen der EU41 für den
Fall von massiven Cybersicherheitsvorfällen und -krisen festgelegt. Die Empfehlung fordert
zudem die Mitgliedstaaten und EU-Organe dazu auf, für die praktische Umsetzung des
Konzeptentwurfs einen EU-Rahmen für die Reaktion auf Cybersicherheitskrisen einzurichten.
Dieser Konzeptentwurf wird regelmäßig im Rahmen von (Cyber-)Krisenmanagementübungen
auf den Prüfstand gestellt42 und bei Bedarf aktualisiert werden.
Da sich Cybersicherheitsvorfälle erheblich auf das Funktionieren der Volkswirtschaften und
den Alltag der Menschen auswirken können, wäre die Einrichtung eines CybersicherheitsNotfallfonds zu prüfen – ähnlich den Krisenmechanismen in anderen Bereichen der EUPolitik. Damit könnten Mitgliedstaaten während oder nach schwerwiegenden
Sicherheitsvorfällen EU-Hilfe beantragen, sofern der betreffende Mitgliedstaat bereits vor
einem solchen Sicherheitsvorfall ein umsichtiges Cybersicherheitssystem eingerichtet hat, das
u. a.
eine
vollständige
Umsetzung
der
NIS-Richtlinie,
ein
ausgereiftes
Risikomanagementsystem und nationale Aufsichtsregelungen beinhaltet. Mit Hilfe eines
solchen Fonds, der die bereits bestehenden Mechanismen für das Krisenmanagement auf EUEbene ergänzt, könnten im Interesse der Solidarität Mittel für eine rasche Reaktion
freigegeben und bestimmte Notfallmaßnahmen finanziert werden, wie beispielsweise der
Austausch der betroffenen Geräte oder der Einsatz von Abhilfe- oder Reaktionsmaßnahmen,
wobei über den EU-Katastrophenschutzmechanismus auf nationalen Sachverstand
zurückgegriffen werden kann.
2.5
Ein Cybersicherheits-Kompetenznetz mit einem Europäischen Kompetenzzentrum
für Cybersicherheitsforschung
Die technischen Werkzeuge für die Cybersicherheit sind nicht nur ein strategisches Gut,
sondern stellen auch Schlüsseltechnologien für das künftige Wachstum dar. Es liegt im
strategischen Interesse der EU, dass sie die Kapazitäten wahrt und weiterentwickelt, die zur
Sicherung ihrer Digitalwirtschaft, Gesellschaft und Demokratie von entscheidender
Bedeutung sind, damit kritische Hardware und Software geschützt und zentrale
Cybersicherheitsdienste angeboten werden können.
Die 2016 gegründete öffentlich-private Partnerschaft zur Cybersicherheit43 war ein erster
wichtiger Schritt, der bis 2020 bis zu 1,8 Mrd. EUR an Investitionen mobilisieren wird. Der
40
41
42
43
C(2017) 6100.
Hierunter fallen beispielsweise Europol, die ENISA, das IT-Notfallteam für die Organe, Einrichtungen und
sonstigen Stellen der EU (CERT-EU) und das EU-Zentrum für Informationsgewinnung und -analyse
(INTCEN).
Übungen, die beispielsweise von der ENISA organisiert werden: https://www.enisa.europa.eu/topics/cyberexercises/cyber-europe-programme.
C(2016) 4400 final.
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