1. EINLEITUNG Cybersicherheit ist sowohl für unseren Wohlstand als auch für unsere Sicherheit von entscheidender Bedeutung. Da unser tägliches Leben und unsere Wirtschaft in zunehmendem Maße von digitalen Technologien bestimmt werden, sind wir den damit verbundenen Gefahren immer stärker ausgesetzt. Cybersicherheitsvorfälle werden sowohl hinsichtlich ihrer Urheber als auch mit Blick auf die verfolgten Ziele immer vielfältiger. Böswillige Cyberaktivitäten stellen nicht nur eine Bedrohung für unsere Volkswirtschaften und unsere Bemühungen zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarktes dar, sondern sie gefährden auch das gesamte Funktionieren unserer Demokratien, unsere Freiheiten und unsere Werte. Unsere künftige Sicherheit hängt davon ab, inwieweit es uns gelingt, die EU vor Cyberbedrohungen zu schützen: Sowohl für unsere zivilen Infrastrukturen als auch für unsere militärischen Kapazitäten benötigen wir sichere Digitalsysteme. Dies wurde vom Europäischen Rat im Juni 20171 sowie in der Globalen Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union2 anerkannt. Die Risiken wachsen exponentiell. Studien ist zu entnehmen, dass sich der durch Cyberkriminalität verursachte wirtschaftliche Schaden zwischen 2013 und 2017 verfünffacht hat und bis 2019 erneut vervierfachen könnte.3 Besonders stark hat die Verbreitung von Ransomware4 zugenommen, wobei die jüngsten Angriffe5 den dramatischen Anstieg der Cyberkriminalität widerspiegeln. Ransomware ist jedoch bei Weitem nicht die einzige Bedrohung. Cyberbedrohungen gehen sowohl von nichtstaatlichen als auch von staatlichen Akteuren aus: Ihnen liegen oftmals kriminelle Absichten mit finanziellen Interessen zugrunde, sie können aber auch politisch und strategisch motiviert sein. Und weil die Grenze zwischen „traditioneller“ Kriminalität und Cyberkriminalität verschwimmt, wird die kriminelle Bedrohung noch verstärkt, da Straftäter das Internet sowohl als Mittel zur Ausweitung ihrer Aktivitäten als auch für die Suche nach neuen Methoden und Instrumenten für kriminelle Handlungen einsetzen6. In der überwiegenden Mehrheit der Fälle gibt es kaum eine Möglichkeit, dem Straftäter auf die Spur zu kommen, und die Aussicht auf eine erfolgreiche Strafverfolgung ist noch geringer. Gleichzeitig verfolgen staatliche Akteure ihre geopolitischen Ziele in zunehmendem Maße nicht nur anhand herkömmlicher Mittel wie militärischer Gewalt, sondern auch über diskretere Cyberinstrumente, unter anderem mittels Eingriffen in interne demokratische Prozesse. Die Nutzung des Cyberraums für Kriegsführung – sei es allein im Cyberraum oder im Rahmen eines hybriden Ansatzes – wird heutzutage als gegeben angenommen. Da Desinformationskampagnen, gezielte Falschmeldungen und auf kritische Infrastruktur ausgerichtete Cybermaßnahmen immer mehr zunehmen, müssen wir ihnen begegnen. Vor diesem Hintergrund hat die Kommission in ihrem Reflexionspapier über die Zukunft der 1 2 3 4 5 6 http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2017/06/23-euco-conclusions/ http://europa.eu/globalstrategy/ Siehe z. B. McAfee & Center for Strategic and International Studies, „Net losses: Estimating the Global Cost of Cybercrime“ 2014. Ransomware ist eine Malware, die Nutzer dabei behindert bzw. daran hindert, auf ihr System zuzugreifen, indem sie entweder den Bildschirm des Geräts oder die Daten des Nutzers blockiert, wobei für den Fall der Zahlung eines Lösegelds die Aufhebung der Blockade in Aussicht gestellt wird. Im Mai 2017 befiel die Ransomware WannaCry mehr als 400 000 Rechner in über 150 Ländern. Einen Monat später waren die Ukraine sowie mehrere Unternehmen weltweit von der Ransomware Petya betroffen. Europol, Bewertung der Bedrohungslage im Bereich der schweren und organisierten Kriminalität in der EU 2017. 2

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