sollten auch in enger Abstimmung mit dem Konzeptentwurf zur koordinierten Reaktion auf
grenzüberschreitende Cybersicherheitsvorfälle und -krisen großen Ausmaßes79 fortgesetzt
werden. Die für den Einsatz von Maßnahmen dieses Rahmens notwendige Einschätzung der
Lage sollte in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den EU-Organen von
INTCEN80 mit anderen Informationen zusammengeführt, analysiert und weitergegeben
werden.
3.5 Abschreckung durch die Cyberabwehrkompetenzen der Mitgliedstaaten zwecks
Erhöhung der Cybersicherheit
Die Mitgliedstaaten entwickeln bereits Kompetenzen im Bereich der Cyberabwehr. Da die
Grenzen zwischen Cyberabwehr und Cybersicherheit verwischen, Cyberinstrumente und technologien einen doppelten Verwendungszweck aufweisen und sich die Ansätze der
Mitgliedstaaten stark unterscheiden, ist die EU gut aufgestellt, um zur Erschließung von
Synergien zwischen den militärischen und den zivilen Bemühungen beizutragen81.
Diejenigen Mitgliedstaaten, die über fortschrittlichere Kompetenzen im Bereich der
Cybersicherheit verfügen und diese zusammenführen wollen, können in Betracht ziehen, die
Cyberabwehr mit Unterstützung durch die Hohe Vertreterin, die Kommission und die
Europäische Verteidigungsagentur in den Rahmen der „Ständigen Strukturierten
Zusammenarbeit“ (SSZ) aufzunehmen. Dieses Ansinnen könnte durch die oben
beschriebenen Bemühungen zur Förderung der Kompetenzen der Unternehmen in der EU
sowie der strategischen Autonomie unterstützt werden. Die EU kann ferner die
Interoperabilität fördern, indem sie unter anderem die Entwicklung von Kompetenzen, die
Koordination von Aus- und Weiterbildung sowie Bemühungen zur Standardisierung im
Bereich der Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterstützt.
Außerdem sollte der gemeinsame Rahmen uneingeschränkt genutzt werden, um hybriden
Bedrohungen zu begegnen, die oftmals Cyberangriffe einschließen. Dies sollte insbesondere
über die EU-Analyseeinheit für hybride Bedrohungen und das kürzlich in Helsinki
eingerichtete Europäische Zentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen erfolgen, deren
Aufgabe darin besteht, den strategischen Dialog zu fördern sowie Forschung und Analysen
durchzuführen.
Ferner wird die EU, gestützt auf den 2014 eingeführten EU-Rahmen für die
Cyberabwehrstrategie82, erneut auf eine stärkere Einbeziehung der Cybersicherheit und
Cyberabwehr in die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) hinwirken.
Die Cyberabwehrfähigkeit bei konkreten GSVP-Missionen und -Operationen ist von
entscheidender Bedeutung: Es müssen standardisierte Verfahren und technische Fähigkeiten
entwickelt werden, die sowohl bei der Durchführung ziviler und militärischer Missionen und
Operationen als auch für ihren jeweiligen Planungs- und Durchführungsstab sowie für ITAnbieter des EAD von Nutzen sein können. Um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und
die Koordination der Bemühungen der EU in diesem Bereich zu verbessern, werden die
Europäische Verteidigungsagentur und der EAD, in Zusammenarbeit mit den
Kommissionsdienststellen, die strategische Abstimmung zwischen den Entscheidungsträgern
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80
81
82
C(2017) 6100.
JOIN(2016) 018 final.
Die EU betrachtet den Cyberraum als gesondertes Operationsgebiet – wie Land, Luft und See. Die
Cyberabwehr umfasst auch den Schutz und die Abwehrfähigkeit von Weltraumeinrichtungen und damit
verbundener Bodeninfrastruktur.
www.consilium.europa.eu/en/workarea/downloadasset.aspx?id=40802190515
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