sollten auch in enger Abstimmung mit dem Konzeptentwurf zur koordinierten Reaktion auf grenzüberschreitende Cybersicherheitsvorfälle und -krisen großen Ausmaßes79 fortgesetzt werden. Die für den Einsatz von Maßnahmen dieses Rahmens notwendige Einschätzung der Lage sollte in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den EU-Organen von INTCEN80 mit anderen Informationen zusammengeführt, analysiert und weitergegeben werden. 3.5 Abschreckung durch die Cyberabwehrkompetenzen der Mitgliedstaaten zwecks Erhöhung der Cybersicherheit Die Mitgliedstaaten entwickeln bereits Kompetenzen im Bereich der Cyberabwehr. Da die Grenzen zwischen Cyberabwehr und Cybersicherheit verwischen, Cyberinstrumente und technologien einen doppelten Verwendungszweck aufweisen und sich die Ansätze der Mitgliedstaaten stark unterscheiden, ist die EU gut aufgestellt, um zur Erschließung von Synergien zwischen den militärischen und den zivilen Bemühungen beizutragen81. Diejenigen Mitgliedstaaten, die über fortschrittlichere Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit verfügen und diese zusammenführen wollen, können in Betracht ziehen, die Cyberabwehr mit Unterstützung durch die Hohe Vertreterin, die Kommission und die Europäische Verteidigungsagentur in den Rahmen der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ) aufzunehmen. Dieses Ansinnen könnte durch die oben beschriebenen Bemühungen zur Förderung der Kompetenzen der Unternehmen in der EU sowie der strategischen Autonomie unterstützt werden. Die EU kann ferner die Interoperabilität fördern, indem sie unter anderem die Entwicklung von Kompetenzen, die Koordination von Aus- und Weiterbildung sowie Bemühungen zur Standardisierung im Bereich der Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterstützt. Außerdem sollte der gemeinsame Rahmen uneingeschränkt genutzt werden, um hybriden Bedrohungen zu begegnen, die oftmals Cyberangriffe einschließen. Dies sollte insbesondere über die EU-Analyseeinheit für hybride Bedrohungen und das kürzlich in Helsinki eingerichtete Europäische Zentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen erfolgen, deren Aufgabe darin besteht, den strategischen Dialog zu fördern sowie Forschung und Analysen durchzuführen. Ferner wird die EU, gestützt auf den 2014 eingeführten EU-Rahmen für die Cyberabwehrstrategie82, erneut auf eine stärkere Einbeziehung der Cybersicherheit und Cyberabwehr in die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) hinwirken. Die Cyberabwehrfähigkeit bei konkreten GSVP-Missionen und -Operationen ist von entscheidender Bedeutung: Es müssen standardisierte Verfahren und technische Fähigkeiten entwickelt werden, die sowohl bei der Durchführung ziviler und militärischer Missionen und Operationen als auch für ihren jeweiligen Planungs- und Durchführungsstab sowie für ITAnbieter des EAD von Nutzen sein können. Um die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und die Koordination der Bemühungen der EU in diesem Bereich zu verbessern, werden die Europäische Verteidigungsagentur und der EAD, in Zusammenarbeit mit den Kommissionsdienststellen, die strategische Abstimmung zwischen den Entscheidungsträgern 79 80 81 82 C(2017) 6100. JOIN(2016) 018 final. Die EU betrachtet den Cyberraum als gesondertes Operationsgebiet – wie Land, Luft und See. Die Cyberabwehr umfasst auch den Schutz und die Abwehrfähigkeit von Weltraumeinrichtungen und damit verbundener Bodeninfrastruktur. www.consilium.europa.eu/en/workarea/downloadasset.aspx?id=40802190515 21

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