europäischen Verteidigung7 die Bedeutung einer Zusammenarbeit im Bereich der
Cyberabwehr hervorgehoben.
Wenn es uns nicht gelingt, die Cybersicherheit erheblich zu erhöhen, werden die Gefahren im
Zuge des digitalen Wandels stark zunehmen. Bereits im Jahr 2020 könnten zig Milliarden
Geräte an das „Internet der Dinge“ angeschlossen sein, bei deren Entwicklung jedoch der
Cybersicherheit noch immer keine Priorität eingeräumt wird8. Wenn wir die Geräte, die
unsere Stromnetze, Autos und Verkehrsnetze, Fabriken, Finanzen, Krankenhäuser und
Wohnungen steuern, nicht adäquat schützen, kann das verheerende Folgen haben und das
Vertrauen der Verbraucher in neue Technologien massiv untergraben. In Anbetracht des
Risikos politisch motivierter Angriffe auf zivile Ziele und von Lücken in der militärischen
Cyberabwehr ist die Gefahr noch größer einzuschätzen.
Der in dieser Gemeinsamen Mitteilung dargelegte Ansatz soll die EU in die Lage versetzen,
diesen Bedrohungen wirksamer zu begegnen. Er soll einen Beitrag zur Erhöhung der
Abwehrfähigkeit und der strategischen Autonomie sowie der technologischen Kapazitäten
und Kompetenzen leisten und zudem den Aufbau eines soliden Binnenmarktes fördern. Dies
setzt voraus, dass unter vollständiger Einbindung aller wichtigen Akteure geeignete
Strukturen für ein hohes Maß an Cybersicherheit geschaffen werden, sodass bei Bedarf
wirksam reagiert werden kann. Außerdem sieht der Ansatz vor, die Bemühungen zur
Aufdeckung und Rückverfolgung von Cyberangriffen und zur Sanktionierung der Urheber zu
erhöhen, um für mehr Abschreckung zu sorgen. In Anbetracht der globalen Dimension des
Problems soll ferner über eine Plattform für Cybersicherheit unter Führung der EU die
internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet ausgebaut werden. Diese Maßnahmen
stützen sich auf die Konzepte für den digitalen Binnenmarkt, die Globale Strategie, die
Europäische Sicherheitsagenda9, den gemeinsamen Rahmen für die Abwehr hybrider
Bedrohungen10 und die Mitteilung über die Einrichtung des Europäischen
Verteidigungsfonds11.12
Die EU befasst sich bereits mit vielen dieser Fragen. Nun ist es jedoch an der Zeit, alle Fäden
miteinander zu verbinden. Im Jahr 2013 hat die EU eine Cybersicherheitsstrategie dargelegt,
in der sie eine Reihe wichtiger Maßnahmen zur Verbesserung der Abwehrfähigkeit gegenüber
Cyberangriffen einleitete13. Die darin genannten Hauptziele und Grundsätze – insbesondere
die Förderung eines zuverlässigen, sicheren und offenen Cyberumfelds – gelten nach wie vor.
Doch angesichts der sich ständig weiterentwickelnden und erweiternden Bedrohungslage
müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um Angriffen vorzubeugen bzw. Angriffe
abzuwehren.14
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https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/reflection-paper-defence_de.pdf
IDC und TXT Solutions (2014), SMART 2013/0037, Cloud and IoT combination, Studie für die
Kommission.
COM(2015) 185 final.
JOIN(2016) 18 final.
COM(2017) 295.
Der Ansatz deckt sich zudem mit dem Standpunkt unabhängiger wissenschaftlicher Berater aus der von der
Europäischen Kommission eingerichteten Hochrangigen Gruppe wissenschaftlicher Berater im Rahmen des
Mechanismus für wissenschaftliche Beratung (siehe Verweis unten).
JOIN(2013) 1 final. Eine Bewertung dieser Strategie findet sich in SWD(2017) 295.
Sofern keine anderslautenden Angaben gemacht werden, sind die in dieser Mitteilung enthaltenen
Vorschläge haushaltsneutral. Jede Initiative mit Auswirkungen auf den Haushalt wird ordnungsgemäß das
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