europäischen Verteidigung7 die Bedeutung einer Zusammenarbeit im Bereich der Cyberabwehr hervorgehoben. Wenn es uns nicht gelingt, die Cybersicherheit erheblich zu erhöhen, werden die Gefahren im Zuge des digitalen Wandels stark zunehmen. Bereits im Jahr 2020 könnten zig Milliarden Geräte an das „Internet der Dinge“ angeschlossen sein, bei deren Entwicklung jedoch der Cybersicherheit noch immer keine Priorität eingeräumt wird8. Wenn wir die Geräte, die unsere Stromnetze, Autos und Verkehrsnetze, Fabriken, Finanzen, Krankenhäuser und Wohnungen steuern, nicht adäquat schützen, kann das verheerende Folgen haben und das Vertrauen der Verbraucher in neue Technologien massiv untergraben. In Anbetracht des Risikos politisch motivierter Angriffe auf zivile Ziele und von Lücken in der militärischen Cyberabwehr ist die Gefahr noch größer einzuschätzen. Der in dieser Gemeinsamen Mitteilung dargelegte Ansatz soll die EU in die Lage versetzen, diesen Bedrohungen wirksamer zu begegnen. Er soll einen Beitrag zur Erhöhung der Abwehrfähigkeit und der strategischen Autonomie sowie der technologischen Kapazitäten und Kompetenzen leisten und zudem den Aufbau eines soliden Binnenmarktes fördern. Dies setzt voraus, dass unter vollständiger Einbindung aller wichtigen Akteure geeignete Strukturen für ein hohes Maß an Cybersicherheit geschaffen werden, sodass bei Bedarf wirksam reagiert werden kann. Außerdem sieht der Ansatz vor, die Bemühungen zur Aufdeckung und Rückverfolgung von Cyberangriffen und zur Sanktionierung der Urheber zu erhöhen, um für mehr Abschreckung zu sorgen. In Anbetracht der globalen Dimension des Problems soll ferner über eine Plattform für Cybersicherheit unter Führung der EU die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet ausgebaut werden. Diese Maßnahmen stützen sich auf die Konzepte für den digitalen Binnenmarkt, die Globale Strategie, die Europäische Sicherheitsagenda9, den gemeinsamen Rahmen für die Abwehr hybrider Bedrohungen10 und die Mitteilung über die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds11.12 Die EU befasst sich bereits mit vielen dieser Fragen. Nun ist es jedoch an der Zeit, alle Fäden miteinander zu verbinden. Im Jahr 2013 hat die EU eine Cybersicherheitsstrategie dargelegt, in der sie eine Reihe wichtiger Maßnahmen zur Verbesserung der Abwehrfähigkeit gegenüber Cyberangriffen einleitete13. Die darin genannten Hauptziele und Grundsätze – insbesondere die Förderung eines zuverlässigen, sicheren und offenen Cyberumfelds – gelten nach wie vor. Doch angesichts der sich ständig weiterentwickelnden und erweiternden Bedrohungslage müssen weitere Maßnahmen ergriffen werden, um Angriffen vorzubeugen bzw. Angriffe abzuwehren.14 7 8 9 10 11 12 13 14 https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/reflection-paper-defence_de.pdf IDC und TXT Solutions (2014), SMART 2013/0037, Cloud and IoT combination, Studie für die Kommission. COM(2015) 185 final. JOIN(2016) 18 final. COM(2017) 295. Der Ansatz deckt sich zudem mit dem Standpunkt unabhängiger wissenschaftlicher Berater aus der von der Europäischen Kommission eingerichteten Hochrangigen Gruppe wissenschaftlicher Berater im Rahmen des Mechanismus für wissenschaftliche Beratung (siehe Verweis unten). JOIN(2013) 1 final. Eine Bewertung dieser Strategie findet sich in SWD(2017) 295. Sofern keine anderslautenden Angaben gemacht werden, sind die in dieser Mitteilung enthaltenen Vorschläge haushaltsneutral. Jede Initiative mit Auswirkungen auf den Haushalt wird ordnungsgemäß das 3

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