In Anbetracht des Anwendungsbereichs ihrer Maßnahmen sowie der ihr zur Verfügung stehenden Instrumente, Strukturen und Kompetenzen ist die Europäische Union gut aufgestellt, das Thema Cybersicherheit anzugehen. Wenngleich die Mitgliedstaaten für ihre nationale Sicherheit verantwortlich bleiben, sprechen der Umfang und der grenzübergreifende Charakter der Bedrohung eindeutig dafür, dass die EU tätig wird und den Mitgliedstaaten Anreize und Unterstützung für die Entwicklung und Aufrechterhaltung umfassenderer und besserer nationaler Cybersicherheitskapazitäten bietet und gleichzeitig entsprechende Kompetenzen auf EU-Ebene aufbaut. Durch diesen Ansatz soll gewährleistet werden, dass alle Akteure – die EU, die Mitgliedstaaten, die Unternehmen und Privatpersonen – der Cybersicherheit unverzüglich die Priorität einräumen, die erforderlich ist, um die Abwehrfähigkeit zu verbessern und auf Ebene der Europäischen Union Cyberangriffen wirksamer begegnen zu können. Es sollen konkrete Maßnahmen getroffen werden, um alle gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten gerichteten Cybervorfälle aufzudecken, zu untersuchen und entsprechend darauf zu reagieren, unter anderem durch Verfolgung der Urheber. Außerdem soll der Ansatz dafür sorgen, dass die EU im Rahmen ihres auswärtigen Handelns die Cybersicherheit auf internationaler Bühne wirksam fördern kann. Im Ergebnis wird sich die EU durch die Bekämpfung gegenwärtiger und künftiger Bedrohungen proaktiv für die Sicherung des Wohlstands, der Gesellschaft und der Werte sowie der Grundrechte und freiheiten in Europa einsetzen, anstatt nur im Nachhinein auf Cybervorfälle zu reagieren. 2. STÄRKUNG DER CYBERABWEHRFÄHIGKEIT DER EU Für eine wirksame Cyberabwehrfähigkeit bedarf es eines umfassenden gemeinsamen Ansatzes. Das erfordert solidere und wirksamere Strukturen zur Förderung der Cybersicherheit und zum Umgang mit Cyberangriffen, und zwar nicht nur in den Mitgliedstaaten, sondern auch in den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU. Außerdem braucht es einen umfassenderen, ressortübergreifenden Ansatz zur Verbesserung der Cyberabwehrfähigkeit sowie der strategischen Autonomie, gestützt auf einen starken Binnenmarkt, bedeutende Fortschritte bei den technologischen Kompetenzen der EU und eine weitaus größere Zahl qualifizierter Experten. Dafür muss allgemein anerkannt werden, dass es sich bei der Cybersicherheit um eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung handelt, die nur bewältigt werden kann, wenn mehrere Ebenen der Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft eingebunden werden. 2.1 Stärkung der Agentur Informationssicherheit der Europäischen Union für Netz- und Die Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) spielt eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung der Cyberabwehrfähigkeit der EU und der Reaktion auf Cybervorfälle, doch ihre Handlungsfähigkeit ist aufgrund ihres derzeitigen Mandats eingeschränkt. Daher legt die Kommission einen ehrgeizigen Reformvorschlag vor, der unter anderem ein ständiges Mandat für die Agentur15 vorsieht. Dadurch soll gewährleistet werden, dass die ENISA die Mitgliedstaaten, die EU-Organe sowie die Unternehmen in Schlüsselbereichen unterstützen kann, beispielsweise bei der Umsetzung der 15 jährliche Haushaltsverfahren durchlaufen, wobei dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach 2020 nicht vorgegriffen wird. COM(2017) 477. 4

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