In Anbetracht des Anwendungsbereichs ihrer Maßnahmen sowie der ihr zur Verfügung
stehenden Instrumente, Strukturen und Kompetenzen ist die Europäische Union gut
aufgestellt, das Thema Cybersicherheit anzugehen. Wenngleich die Mitgliedstaaten für ihre
nationale Sicherheit verantwortlich bleiben, sprechen der Umfang und der grenzübergreifende
Charakter der Bedrohung eindeutig dafür, dass die EU tätig wird und den Mitgliedstaaten
Anreize und Unterstützung für die Entwicklung und Aufrechterhaltung umfassenderer und
besserer nationaler Cybersicherheitskapazitäten bietet und gleichzeitig entsprechende
Kompetenzen auf EU-Ebene aufbaut. Durch diesen Ansatz soll gewährleistet werden, dass
alle Akteure – die EU, die Mitgliedstaaten, die Unternehmen und Privatpersonen – der
Cybersicherheit unverzüglich die Priorität einräumen, die erforderlich ist, um die
Abwehrfähigkeit zu verbessern und auf Ebene der Europäischen Union Cyberangriffen
wirksamer begegnen zu können. Es sollen konkrete Maßnahmen getroffen werden, um alle
gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten gerichteten Cybervorfälle aufzudecken, zu untersuchen
und entsprechend darauf zu reagieren, unter anderem durch Verfolgung der Urheber.
Außerdem soll der Ansatz dafür sorgen, dass die EU im Rahmen ihres auswärtigen Handelns
die Cybersicherheit auf internationaler Bühne wirksam fördern kann. Im Ergebnis wird sich
die EU durch die Bekämpfung gegenwärtiger und künftiger Bedrohungen proaktiv für die
Sicherung des Wohlstands, der Gesellschaft und der Werte sowie der Grundrechte und freiheiten in Europa einsetzen, anstatt nur im Nachhinein auf Cybervorfälle zu reagieren.
2.
STÄRKUNG DER CYBERABWEHRFÄHIGKEIT DER EU
Für eine wirksame Cyberabwehrfähigkeit bedarf es eines umfassenden gemeinsamen
Ansatzes. Das erfordert solidere und wirksamere Strukturen zur Förderung der
Cybersicherheit und zum Umgang mit Cyberangriffen, und zwar nicht nur in den
Mitgliedstaaten, sondern auch in den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU.
Außerdem braucht es einen umfassenderen, ressortübergreifenden Ansatz zur Verbesserung
der Cyberabwehrfähigkeit sowie der strategischen Autonomie, gestützt auf einen starken
Binnenmarkt, bedeutende Fortschritte bei den technologischen Kompetenzen der EU und eine
weitaus größere Zahl qualifizierter Experten. Dafür muss allgemein anerkannt werden, dass es
sich bei der Cybersicherheit um eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung handelt, die
nur bewältigt werden kann, wenn mehrere Ebenen der Regierung, der Wirtschaft und der
Zivilgesellschaft eingebunden werden.
2.1 Stärkung der Agentur
Informationssicherheit
der
Europäischen
Union
für
Netz-
und
Die Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA)
spielt eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung der Cyberabwehrfähigkeit der EU und
der Reaktion auf Cybervorfälle, doch ihre Handlungsfähigkeit ist aufgrund ihres derzeitigen
Mandats eingeschränkt. Daher legt die Kommission einen ehrgeizigen Reformvorschlag vor,
der unter anderem ein ständiges Mandat für die Agentur15 vorsieht. Dadurch soll
gewährleistet werden, dass die ENISA die Mitgliedstaaten, die EU-Organe sowie die
Unternehmen in Schlüsselbereichen unterstützen kann, beispielsweise bei der Umsetzung der
15
jährliche Haushaltsverfahren durchlaufen, wobei dem nächsten mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach
2020 nicht vorgegriffen wird.
COM(2017) 477.
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