geklärt werden, wird die Entwicklung eines starken
Cybersicherheitsprodukte und -dienstleistungen beeinträchtigt.
Binnenmarkts
für
Und schließlich hängt die Entwicklung des EU-Binnenmarktes auch davon ab, wie das Thema
Cybersicherheit in die Strategien für die Bereiche Handel und Investitionen eingebunden
wird. Die Auswirkungen ausländischer Übernahmen in Bezug auf kritische Technologien –
wofür die Cybersicherheit ein wichtiges Beispiel ist – sind ein zentraler Aspekt des Rahmens
für die Prüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union31, der es
ermöglichen soll, Investitionen aus Drittstaaten aus Gründen der Sicherheit und der
öffentlichen Ordnung zu prüfen. Analog dazu beeinträchtigen in einer Reihe von Drittstaaten
bestehende Cybersicherheitsanforderungen in wichtigen Wirtschaftszweigen bereits den
Handel mit Waren und Dienstleistungen aus der EU. Der EU-Rahmen für die
Cybersicherheitszertifizierung wird die Position Europas auf internationaler Ebene weiter
stärken. Gleichzeitig sollten die Bemühungen zur Entwicklung hochsicherer globaler
Standards und zum Abschluss von Vereinbarungen über die gegenseitige Anerkennung
fortgesetzt werden.
2.3
Vollständige Umsetzung der Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und
Informationssystemen
Zwar sind nationale Stellen mittlerweile gut gerüstet, Cybersicherheitsbedrohungen zu
bekämpfen, doch ist der EU bewusst, wie wichtig es ist, noch höhere Standards zu setzen.
Angesichts der zunehmenden Globalisierung, Digitalisierung und Vernetzung von
Schlüsselsektoren, wie beispielsweise des Banken-, Energie- oder Verkehrssektors, treffen
massive Cybersicherheitsvorfälle selten nur einen Mitgliedstaat.
Die Richtlinie über die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen (im Folgenden die
„NIS-Richtlinie“) ist die erste unionsweite Rechtsvorschrift zur Cybersicherheit32. Sie dient
dem Aufbau von Abwehrfähigkeiten, indem die nationalen Cybersicherheitskapazitäten
gestärkt werden, eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten gefördert wird
und
indem
Unternehmen
in
wichtigen
Wirtschaftssektoren
wirksame
Risikomanagementverfahren einzuführen und schwere Sicherheitsvorfälle den nationalen
Behörden melden müssen. Diese Verpflichtungen gelten auch die Anbieter der folgenden drei
Arten zentraler Internetdienste: Cloud Computing, Suchmaschinen und Online-Marktplätze.
Ziel ist ein strafferes und systematischeres Konzept sowie ein besserer Informationsfluss.
Die vollständige Umsetzung der Richtlinie durch alle Mitgliedstaaten bis Mai 2018 ist von
entscheidender Bedeutung für die Abwehrfähigkeit der EU bei Cyberangriffen. Die
Mitgliedstaaten arbeiten in diesem Prozess gemeinsam daran, bis Herbst 2017 Leitlinien
herauszugeben, um die Umsetzung, vor allem in Bezug auf die Betreiber wesentlicher
Dienste, stärker zu harmonisieren. Die Kommission veröffentlicht als Teil dieses
Cybersicherheitspakets auch eine Mitteilung33, um diese Bemühungen zu unterstützen, indem
sie Verfahren vorstellt, die sich in den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie
bewährt haben, und darlegt, wie die Richtlinie in der Praxis funktionieren sollte.
31
32
33
COM(2017) 478.
Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen
zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in
der Union.
COM (2017) 476.
8
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