INNOVATION UND DIGITALE TRANSFORMATION Schwerpunkt: Digitale Innovationen für Umwelt, Klima und Ressourcen Vorhaben zum Schwerpunkt: Digitale Innovationen für Umwelt, Klima und Ressourcen Potenziale der Digitalisierung für den Klimaschutz Federführendes Ressort: BMU Ziele: • P  erspektivisch: treibhausgasneutrale Ausgestaltung der digitalpolitischen Aktivitäten der Bundesregierung Deutschland ist Vertragsstaat der Klimarahmenkonvention und hat das Übereinkommen von Paris ratifiziert. Das Bundes-Klimaschutzgesetz sieht vor, dass Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral wird. • H  ebung der mit der Digitalisierung verbundenen Dekarbonisierungspotenziale in industriellen Prozessen Modul 1: In einem fortlaufenden Vorhaben wird die ressortübergreifende Umsetzungsstrategie des Bundes klima­ politisch begleitet. Es werden Werkzeuge und Wissen bereitgestellt, mit denen die Ressorts die Auswirkungen ihrer Aktivitäten auf die Minderung der Treibhausgasemissionen ex ante und ex post abschätzen (lassen) können. Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz wird entsprechend eingebunden. Modul 2: Um bis 2045 Treibhausgasneutralität zu erreichen, muss auch die Industrie ihren Beitrag leisten, die Träger von Investitionen, Innovationen und Beschäftigung ist. Mit Blick auf Klimaverträglichkeit stehen vor allem die Branchen Eisen und Stahl, Nichteisen-Metallurgie, Zement und Kalk sowie die chemische Industrie vor besonderen Herausforderungen. Einige der für Deutschland wichtigen (Grundstoff)Indus­ trien können die erforderlichen Klimaschutzbeiträge nur mit technologischen Sprunginnovationen realisieren. Hier setzt das im Koalitionsvertrag vorgesehene Förderprogramm „Dekarbonisierung“ an, das zum 01.01.2021 gestartet ist. Umsetzungsschritte: • E  inrichtung eines Fachreferats „Digitalisierung und Umweltschutz, E-Government“ im Umweltbundesamt. (erledigt) • B  ereitstellung von Werkzeugen und Wissen, mit denen die Ressorts die Auswirkungen ihrer Aktivitäten im Rahmen der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels auf die Minderung der Treibhausgasemissionen ex ante und ex post abschätzen (lassen) können. (in Planung) • R  egelmäßiger Bericht an den Kabinettsausschuss Digitalisierung über die Klimawirkung der beschlossenen Umsetzungsmaßnahmen. (in Planung) • I m Rahmen des Umweltinnovationsprogramms hat das BMU ein neues Förderfenster „Dekarbonisierung“ eingerichtet, das sich vor allem an Unternehmen der energieintensiven Branchen mit prozessbedingten Treibhausgasemissionen wie Stahl, Zement, Kalk und Chemie richtet. Aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) stehen dafür 45 Millionen Euro zur Verfügung. (erledigt) DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 131

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