INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Mit dem Mobilfunkförderprogramm adressieren wir unversorgte Gebiete, in denen aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit kein privatwirtschaftlicher Ausbau erreicht werden kann und für die keine Versorgungsauflagen oder anderweitige Aus­bauverpflichtungen bestehen. Hierfür stehen 1,1 Mrd. Euro zum Aufbau von bis zu 5.000 neuen Mobilfunkstandorten bereit, um in bisher untersorgten Gebieten mindestens die Versorgung mit 4G-Netz zu erreichen. Mit der Mobilfunkförderung und den weiteren Maßnahmen der Mobilfunkstrategie werden wir bis zum Ende des Jahres 2024 über alle Netze hinweg mindestens 99,7 Prozent der Haushalte bundesweit mindestens mit 4G-Mobilfunknetzen abgedeckt sein. Dies trägt auch dazu bei, dass wir die 4G-Versorgung in der Fläche von aktuell rund 96,5% bundesweit noch weiter verbessern können. Zugleich legen wir damit die Basis für die 5G-Netze und erleichtern die Aufrüstung auf 5G, indem die Förderstandorte möglichst auch einen Glasfasernetzanschluss erhalten. Auch wenn dieses nicht von heute auf morgen flächendeckend verfügbar ist, kann dort, wo jetzt eine 4G-Versorgung vorhanden ist, auf 5G aufgerüstet werden. Erstmalig hat auch die Industrie die Möglichkeit, zur lokalen Nutzung auf eigene Frequenzressourcen zuzugreifen und diese in Campusnetzen zu nutzen, damit sie selbst innovative Anwendungen auf der Basis der 5G-Technologie entwickeln und nutzen kann. Behandlung der Patientinnen und Patienten benötigt werden, schneller und einfacher verfügbar sind.Dabei werden die europarechtlichen und natio­nalen Vorgaben zum Datenschutz und zur Daten­sicherheit im Hinblick auf die besonders sensiblen Gesundheitsdaten der Patientinnen und Patienten beachtet. Das zentrale Instrument der Digitalisierung im Gesundheitswesen ist die elektronische Patientenakte. Die Krankenkassen sind verpflichtet, ihren Versicherten seit dem 1. Januar 2021 eine elektronische Patientenakte zur Verfügung zu stellen. Schwerpunkt: Sicherheit im Bereich der Kritischen Infrastrukturen Nahezu alle Infrastrukturen sind heute stark von IT-Systemen abhängig. Diese Abhängigkeit macht sie und damit unsere Gesellschaft angreifbar. Infrastruktur, die der Daseinsvorsorge dient, kommt eine besondere Bedeutung zu. Dies sind die Ener­gieversorgungsnetze, die Wasserversorgung, aber auch das Finanz- und Versicherungswesen genauso wie Transport und Verkehr, Ernährung und Gesundheit. Der Schutz dieser Infrastruktur steht im Zentrum der gemeinsamen Aktivitäten zur IT-Sicherheit von Staat und Wirtschaft. Bei allen Vorhaben, die mit dem Ausbau von Funktechnik verbunden sind, behalten wir den Gesundheitsschutz der Bevölkerung im Auge. Als Beispiel sei hier der Schutz für große Krankenhäuser genannt: Sie mussten bis zum 30. Juni 2019 organisatorische und technische Vorkehrungen treffen, um ihre IT-Systeme auf den Stand der Technik zu bringen. Wegen der überragenden Bedeutung des Schutzes ihrer IT-Systeme werden wir die betroffenen Krankenhäuser bei der Erfüllung dieser gesetzlichen Verpflichtungen unterstützen. Schwerpunkt: Für die Gesundheit: die Telematikinfrastruktur Schwerpunkt: Infrastruktur der Öffentlichen Verwaltung Ein moderner und sicherer Austausch wichtiger medizinischer Gesundheitsdaten benötigt eine eigene digitale Dateninfrastruktur – die sogenannte Telematikinfrastruktur. Sie wird perspektivisch alle an der Gesundheitsversorgung Beteiligten so verbinden, dass sie sicher und schnell miteinander kommunizieren können. Ein wesentliches Ziel ist, dass medizinische Informationen, die für die Sichere und leistungsfähige öffentliche Netzinfrastrukturen sind die Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und ihrer Leistungen (moderner Staat). Unser Ziel ist daher die Schaffung eines sicheren und leistungs­ fähigen Informationsverbundes der öffentlichen Verwaltung (IVÖV), insbesondere auch die Ertüchtigung des weltweiten IT-Netzes der Auslands-IT. DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 43

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