INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG Schwerpunkt: Mobilfunk und 5G Umsetzung der Mobilfunkstrategie Federführendes Ressort: BMVI Die Ende 2019 beschlossene Mobilfunkstrategie der Bundesregierung zielt auf eine flächendeckende Versorgung Deutschlands mit mobilen Sprach- und • Flächendeckende Versorgung in DeutschDatendiensten mittels des Mobilfunkstandards land mit mobilen Sprach- und breitbandigen Long Term Evolution (LTE, 4G) und die Schaffung Datendiensten von Voraussetzungen für einen reibungslosen • Beschleunigung des Mobilfunkausbaus Übergang in Angebot und Nutzung des Folge­ standards 5G. In einem zweiten Mobilfunkgipfel in 2020 haben Länder, kommunale Spitzenverbände und Unternehmen eine Unterstützung der Mobilfunkstrategie zugesagt. Die Bundesregierung hat in der Mobilfunkstrategie verschiedene Maßnahmen beschlossen, um sich für eine kontinuierliche Verbesserung der Mobilfunkversorgung einzusetzen. Wichtige Elemente daraus sind in den folgenden Umsetzungsschritten aufgeführt. Ziele: Umsetzungsschritte: • Bund-Länder-AG zu Genehmigungsverfahren, TKG-Novelle. (laufend) • Kommunikationsinitiative zum 5G-Mobilfunkausbau. (laufend) • Konzeptionelle Ausgestaltung der Mobilfunkförderung. (erledigt) • Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft. (erledigt) • Entwicklung eines umfassenden GIS-Tools. (laufend) weitere Informationen: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/DG/Digitales/Mobilfunkstrategie.html 54 | DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG

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