INFRASTRUKTUR UND AUSSTATTUNG
Schwerpunkt: Sicherheit im Bereich der Kritischen Infrastrukturen
Maßnahmen zur Erhöhung der IT-Sicherheit für Leistungserbringer,
die nicht von der BSI-Kritisverordnung erfasst werden
Federführendes Ressort: BMG
Ziele:
• E
rhöhung der IT-Sicherheit im ambulanten
Sektor
• E
rhöhung der IT-Sicherheit in Kranken
häusern
• K
assenärztliche Bundesvereinigung wird in
die Lage versetzt, verbindliche IT-Sicherheitsvorgaben für die Arztpraxis zu erlassen
Von den Regelungen zur Erhöhung der IT-Sicherheit im IT-Sicherheitsgesetz bzw. der BSI-Kritis-VO
wurden nicht alle Sektoren des Gesundheitswesens
erfasst. So wurde zum Beispiel die ärztliche Versorgung im ambulanten Sektor im Gesundheitswesen
ausgenommen, weil hier überwiegend kleinere und
mittlere Unternehmen aktiv sind. Auch für diesen
Bereich sollen jedoch Regelungen zur Erhöhung der
IT-Sicherheit getroffen werden.
Im Digitale-Versorgung-Gesetz wurde deshalb eine
entsprechende Regelung aufgenommen. Danach
legen die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen bis zum 30. Juni 2020 für von Arzt- und Zahnarztpraxen
verbindlich zu beachtende Anforderungen an die IT-Sicherheit fest. Dies hat im Einvernehmen mit dem
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und im Benehmen unter anderem mit dem oder
der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu erfolgen. Die Kassenärzt
lichen Bundesvereinigungen können – ebenfalls im Einvernehmen bzw. Benehmen mit den oben genannten Stellen – auch Anbieter zertifizieren, die die betroffenen Leistungserbringer bei der Umsetzung
ihrer Verpflichtungen unterstützen.
Über den Krankenhauszukunftsfonds, der mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) im Oktober 2020
auf den Weg gebracht wurde, können und sollen auch explizit Krankenhäuser, die nicht von der BSI-KritisVerordnung erfasst sind, sowie Universitätskliniken hinsichtlich Maßnahmen zur Anpassung der Informationstechnik an den Stand der Technik gefördert werden.
Umsetzungsschritt:
• Rechtssetzungsmaßnahmen und Fördermaßnahmen umgesetzt. (erledigt)
DIGITALISIERUNG GESTALTEN – UMSETZUNGSSTRATEGIE DER BUNDESREGIERUNG | 59
Select target paragraph3
Connect to a paragraph
Connect to an entity
Disable highlights
Add to table of contents