Digitale Souveränität ist daher eine zentrale Leitlinie der Cybersicherheitsstrategie 2021 und ein
Handlungsmotiv in allen vier Handlungsfeldern. Schwerpunktbereiche sind unter anderem
die anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung sowie der Forschungstransfer
(Handlungsfeld 1),
die Cybersicherheit als Qualitätsmerkmal „Made in Germany“ (Handlungsfeld 2),
die staatlichen Fähigkeiten zur Beurteilung neuer Technologien und Beauftragung euro
päischer Anbieter und zur Eigensicherung der Verwaltung (Handlungsfeld 3),
eine gemeinsame Vision und Strategie der EU für Cybersicherheit und europäische Digi
tale Souveränität (Handlungsfeld 4).
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Bei näherer Betrachtung wird deutlich, dass je nach Akteur und Kontext unterschiedliche Aspekte
und Dimensionen Digitaler Souveränität im Vordergrund stehen. Das Thema Digitale Souveräni
tät stellt sich somit mit einer hohen Komplexität und Vielfalt dar und wird je nach Handlungsfeld
entsprechend differenziert betrachtet.
Initiativen und Anliegen der Bundesregierung
Mit dem am 12. Februar 2020 von der Bundesregierung beschlossenen neuen „Strategiepapier
der Bundesregierung zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“10 sollen die in
dustriellen Kernfähigkeiten und strategisch relevanten Entwicklungskapazitäten in Deutsch
land und der EU erhalten und gefördert werden. Diese Strategie bildet den Rahmen für die Po
litik der Bundesregierung hinsichtlich der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und ist da
mit wesentliche Leitlinie zum Schutz der Digitalen Souveränität. Damit hat die Bundesregie
rung bereits entsprechende Maßnahmen in fünf Bereichen benannt:
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Forschung, Entwicklung und Innovationen stärken,
Rahmenbedingungen für eine effiziente Produktion setzen,
Beschaffungswesen optimieren,
Exporte politisch flankieren und verantwortungsvoll kontrollieren und
Schutz von Sicherheitsinteressen.
Insbesondere sollen zum Schutz der Sicherheitsinteressen Digitale Souveränität und Resilienz
gegenüber hybriden Bedrohungen erlangt und die Abhängigkeit von ausländischen Informati
onstechnologien reduziert werden. Neben den Prüfmechanismen nach dem Außenwirtschafts
gesetz und der Außenwirtschaftsverordnung arbeitet die Bundesregierung an flexiblen und
strategisch einsetzbaren Instrumenten als Antwort auf drohende Ausverkäufe zukünftiger si
cherheits- und verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien. Dazu soll auch die Einrich
tung eines IT-Sicherheitsfonds vorangetrieben werden, um aktiv unerwünschten Übernahmen
begegnen zu können.
Im Bereich „Forschung, Entwicklung und Innovationen stärken“ wird die im Sommer 2020 ein
gerichtete Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (Cyberagentur) ambitionierte
Abrufbar unter: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Branchenfokus/Industrie/branchenfokussicherheits-und-verteidigungsindustrie.html
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