8.1.4
Europäisch einheitliche Sicherheitsanforderungen
Warum ist das Ziel relevant?
Die Cybersicherheit von im Markt befindlichen Produkten, aber auch Diensten ist bisweilen un
zureichend und auch nicht transparent nachvollziehbar. Diesem Umstand sollte mit einer Erhö
hung des Cybersicherheitsniveaus auf europäischer Ebene begegnet werden. Insbesondere sollten
EU-weit einheitlich verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen eingeführt werden.
Wo stehen wir?
Unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 wurden Ratsschlussfolgerungen zur Cybersi
cherheit vernetzter Geräte erarbeitet, die einen wichtigen Anstoß für EU-weit einheitliche, aner
kannte und rechtlich verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen gegeben haben. Um Verbrauche
rinnen und Verbrauchern ein klareres Verständnis von in Produkten vorhandenen Cybersicher
heitseigenschaften zu ermöglichen, wird mit dem IT-Sicherheitsgesetz 2.0 ein nationales freiwilli
ges IT-Sicherheitskennzeichen eingeführt.
Was wollen wir erreichen?
Verbraucherinnen und Verbraucher können darauf vertrauen, dass Produkte und Dienste einem
angemessenen Cybersicherheitsniveau entsprechen und die Einhaltung der erforderlichen Cyber
sicherheitseigenschaften europaweit einheitlich geregelt ist.
Die Konformität zu EU-weit gültigen, verbindlichen IT-Sicherheitsanforderungen wird in geeig
neter Weise auf den Produkten transparent gemacht. Die Bundesregierung hat das nationale, frei
willige IT-Sicherheitskennzeichen als möglichen Ansatz in die Diskussion eingebracht.
Welche Wirkung erwarten wir?
Verbraucherinnen und Verbraucher werden durch die Nutzung gekennzeichneter Produkte ge
schützt und ihr Vertrauen in diese wird erhöht. Durch verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen
werden das Cybersicherheitsniveau im europäischen Binnenmarkt insgesamt erhöht sowie das Si
cherheitsbewusstsein in Unternehmen und Wissenschaft gestärkt. Infrastruktur, Mitarbeitende,
Produkte und Dienstleistungen werden resilienter gegen Cyberangriffe. Gleichzeitig wird durch
verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen
gestärkt.
Woran lassen wir uns messen?
Die Bundesregierung wird die Erreichung des Ziels anhand folgender Kriterien überprüfen:
•
•
•
Infrastrukturen und Kompetenzen zur Marktüberwachung wurden beim BSI aufgebaut
und genutzt und kommen insbesondere beim IT-Sicherheitskennzeichen zum Einsatz.
Das IT-Sicherheitskennzeichen wird in der Fläche von Verbraucherinnen und Verbrau
chern sowie Herstellern oder Dienstleistern angenommen und akzeptiert, die Anzahl er
teilter nationaler IT-Sicherheitskennzeichen steigt kontinuierlich.
Es werden verbindliche IT-Sicherheitseigenschaften auf EU-Ebene eingeführt und durch
ein geeignetes europäisches Kennzeichen (zum Beispiel die CE-Kennzeichnung oder als
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