8.2.11 Schutz Kritischer Infrastrukturen weiter verbessern
Warum ist das Ziel relevant?
Kritische Infrastrukturen sind Organisationen oder
Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das
staatliche Gemeinwesen. Sie zu sichern und so ihren
Ausfall oder ihre Beeinträchtigung zu verhindern, ist
damit bereits der Begriffsbestimmung nach ein rele
vantes Ziel und für das Funktionieren des Gemein
wesens und für den Schutz der Grundrechte Einzel
ner von hoher Bedeutung.
Wo stehen wir?
Mit dem BSI-Gesetz und der Verordnung zur Bestim
mung Kritischer Infrastrukturen40 liegt bereits seit
mehreren Jahren ein Rechtsrahmen für die Cybersi
cherheit in Kritischen Infrastrukturen vor, der konti
nuierlich weiterentwickelt wird. Gemäß den gesetzli
chen Vorgaben haben die Betreiber Kritischer Infra
strukturen dem BSI regelmäßig Nachweise über
technische und organisatorische Maßnahmen zur ITSicherheit vorzulegen. Im Gegenzug werden die Un
ternehmen in einen vertrauensvollen Informations
austausch mit dem Bundesamt einbezogen. Auf
Ebene von Bund und Ländern bestehen mit den Ko
ordinierungsstellen (KOST) KRITIS der Länder und
der AG KOST KRITIS zwischen Bund und Ländern
wichtige Strukturen für eine koordinierende und
vernetzende Behandlung von KRITIS-Belangen ein
schließlich der Cybersicherheit im Sinne eines AllGefahren-Ansatzes.
Was wollen wir erreichen?
Die Nationale Strategie zum Schutz
Kritischer Infrastrukturen
Der Schutz Kritischer Infrastrukturen
richtet sein Augenmerk auf jene Sys
teme, Einrichtungen und Anlagen, von
deren Funktionieren die Bereitstellung
gesellschaftswichtiger Dienstleistun
gen in besonderem Maße abhängt. Im
Juni 2009 verabschiedete das Bundes
kabinett die „Nationale Strategie zum
Schutz Kritischer Infrastrukturen“ kurz: KRITIS-Strategie - um den bereits
laufenden Aktivitäten einen gemeinsa
men Rahmen zu geben und die strate
gischen Weichen für eine ressortüber
greifend abgestimmte Aufgabenwahr
nehmung zu stellen. Zu den Kernele
menten der Strategie gehört auch der
All-Gefahren-Ansatz, der sowohl die
Cybersicherheit als auch den soge
nannten „physischen Schutz" als Teil
aspekte eines ganzheitlichen Schutzes
Kritischer Infrastrukturen ausweist.
Die Strategie ist abrufbar unter
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/kritis.html.
Staat und Wirtschaft arbeiten eng zusammen, um Kritische Infrastrukturen zu schützen und
schnell auf Cybersicherheitsvorfälle reagieren zu können. Bedrohungen durch Cybersabotage
werden frühzeitig erkannt. Relevante Informationen über Cybersicherheitsvorfälle sind für die zu
schützenden Unternehmen und die zuständigen Behörden unverzüglich verfügbar.
Durch Prüfung der eingereichten Nachweise sowie der gegebenenfalls notwendigen Nachbesse
rungen ist ein Rückschluss auf die Verbesserung des Cybersicherheitsniveaus in den betroffenen
Unternehmen möglich. Es ist wesentlich, dass reaktive Maßnahmen durch proaktive Maßnahmen
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Abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet.de/bsi-kritisv/BJNR095800016.html
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