ZUR ZUKUNFT DER BUNDESWEHR – GESTALTUNGSBEREICHE FÜR EINE ZUKUNFTSFÄHIGE BUNDESWEHR Unser Selbstverständnis, unsere internationale Rolle und unsere Verpflichtungen sowie die vielfältigen ­sicherheitspolitischen Herausforderungen haben in Qualität und Quantität unmittelbare Auswirkungen auf die Bundeswehr. Ein wirksamer Beitrag zur Verantwortung und Führung Deutschlands erfordert daher, Aufgabenspektrum und Ressourcenausstattung der Bundeswehr wieder in Einklang zu bringen. Die folgenden Gestaltungsbereiche geben vor, unter welchen Rahmenbedingungen und in welchen Feldern sich die Bundeswehr kontinuierlich modernisieren muss, damit sie ein zukunftsfähiges Instrument deutscher Sicherheitspolitik bleiben kann. 8.1 Rechtliche Rahmenbedingungen Im Laufe ihrer mehr als 60-jährigen Geschichte hat die Bundeswehr bewiesen, dass sie ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag nachkommt. Die Funktionsfähigkeit des Verteidigungswesens ist ein verfassungsrechtliches Gebot. Verteidigung ist eine Staatsaufgabe, die durch die Streitkräfte zu verwirklichen ist. Alles Handeln der deutschen Streitkräfte unterliegt dem Primat der Politik. Das Völkerrecht sowie unser Grundgesetz bilden die Grundlage allen Handelns der Bundeswehr. Auslandseinsätze der Bundeswehr Die Auslandseinsätze der Bundeswehr der vergangenen 20 Jahre wurden im Einklang mit den völker- und verfassungsrechtlichen Vorgaben im Rahmen und nach den Regeln von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit geführt. In jüngster Zeit nimmt die Zahl der Einsätze und Missionen zu, die ein verzugsloses und konsequentes Handeln erfordern. Bei Maßnahmen gegen Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Menschen- und Drogenhandel auf hoher See, aber auch bei kurzfristigen Unterstützungen von Partnern im Rahmen von Stabilisierungseinsätzen ist immer wieder eine schnelle Reaktion geboten. Dabei kommt es zunehmend zu Ad-hoc-Kooperationen von Staaten. Verzugslos und konsequent – Auslandseinsätze tragen unmittelbar zu unserer Sicherheit bei. 108

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