ZUR SICHERHEITSPOLITIK – DEUTSCHLANDS STRATEGISCHE PRIORITÄTEN
RESILIENZ
Gefährdungen für Staat und Gesellschaft sind unter den Bedingungen des aktuellen und künftigen
Sicherheitsumfelds nur eingeschränkt vorhersehbar. Klassische Herausforderungen wie die militärische Bedrohung unseres Territoriums durch Streitkräfte anderer Staaten sind gegenüber diffusen und
nur schwer zuzuordnenden hybriden Gefährdungen in den Hintergrund getreten. Angreifer nutzen in
wachsendem Maße die Möglichkeiten, die sich aus Globalisierung, Technologisierung und Digitalisierung ergeben, um unsere offenen Gesellschaften zu attackieren. Die Landes- und Bündnisverteidigung
ist dabei keineswegs obsolet geworden – im Gegenteil: Sie wird einen anderen Charakter annehmen
müssen.
Auch künftig werden sich Herausforderungen kontinuierlich verändern und Angreifer gezielt nach Verwundbarkeiten in unserem offenen System suchen. Dabei nutzen sie zudem die Möglichkeiten des
technischen Fortschritts, um unerkannt zu bleiben. Vor dem Hintergrund des dynamischen Sicherheitsumfelds und dieser Attributionsproblematik gewinnt der Aufbau von Resilienz zunehmend an Bedeutung. Neben einem wirkungsvollen Beitrag zur Abschreckung strebt Resilienz auch den Ausbau der
Widerstands- und Adaptionsfähigkeit von Staat und Gesellschaft gegenüber Störungen, etwa durch
Umweltkatastrophen, schwerwiegende Systemfehler und gezielte Angriffe, an. Ziel ist es, Schadensereignisse absorbieren zu können, ohne dass die Funktionsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nachhaltig beeinträchtigt wird. Der Ausbau der Gesamtresilienz ist dabei das Produkt der fortschreitenden Resilienzbildung in den genannten Bereichen.
Die Festigung des Zusammenhalts und die Stärkung
der Handlungsfähigkeit von NATO und EU sind
für Deutschland von herausragender Bedeutung.
3.2
Stärkung von Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit in Nordatlantischer Allianz und
Europäischer Union
Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der seiner Verbündeten in NATO und EU verbunden. Für die
Sicherheit Europas ist das transatlantische Bündnis unverzichtbar. Nur gemeinsam mit den USA kann sich
Europa wirkungsvoll gegen die Bedrohungen des 21. Jahrhunderts verteidigen und glaubwürdige Abschreckung gewährleisten. Deutschland, das sich im Kalten Krieg über fast 40 Jahre auf die Solidarität und
Einsatzbereitschaft der Bündnispartner verlassen konnte, sieht sich in der Pflicht und Verantwortung, zur
solidarischen und kollektiven Verteidigung beizutragen.
Bündnissolidarität ist Teil deutscher Staatsräson.
Die Festigung des Zusammenhalts und die Stärkung der Handlungsfähigkeit von NATO und EU sind für
Deutschland von herausragender Bedeutung. Um gemeinsames Handeln zu ermöglichen, setzen wir uns
aktiv für den Ausgleich gegensätzlicher Interessen ein und sind bereit, Verantwortung und Führung zu
übernehmen. Die kontinuierliche Anpassung an das sich wandelnde Sicherheitsumfeld, die enge Verzahnung
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